Sitzung
KT/04/2013
Mandant
Landkreis Nienburg/Weser
Gremium
Kreistag
Raum
Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg
Datum
13.12.2013
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 25.10.2013
 
Ö 2
Wahl des/der Kreistagsvorsitzenden (§ 61 NKomVG)
 2013/239
Ö 3
Gutachten zur Stellenbemessung/Aufgabenkritik;
hier: Abschluss einer Zielvereinbarung Personal

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/181
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/231/1
Ö 5
Nahverkehrsplan für den Landkreis Nienburg/Weser 2013 - 2017

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/186
Ö 6
Ergänzungsantrag für Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für Instandsetzungsarbeiten an der GHS Eystrup

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/191
Ö 7
Ergänzungsantrag für Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den Anbau einer Mensa an die Grundschule Wietzen

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/192
Ö 8
Auslaufende Aufhebung des Hauptschulzweiges der GHS Landesbergen mit Schuljahresbeginn 2014/2015

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/190
Ö 9
Festsetzungsverfahren der Überschwemmungsgebiete "Bruch- und Kolkgraben", "Rottbach", "Winzlarer Dorfgraben" und Änderung "Uchter Mühlenbach/Sarninghäuser Meerbach";
Festsetzungsverfahren zum ÜSG "Uchter Mühlenbach/Sarninghäuser Meerbach"

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/213
Ö 10
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Gebiet des Landkreises Nienburg/Weser

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/232
Ö 11
Einrichtung eines IGS-Bauausschusses

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/236
Ö 12
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Regionale Kompetenz und Handlungsfähigkeit des LGLN Sulingen erhalten

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/217/1
Ö 13
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Klimaschutz im Landkreis Nienburg; Umstellung nutzungsintensiver Beleuchtung auf energiesparende Beleuchtung; Energieeinsparung von bis zu 80 % bei Nutzung von LED

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/237
Ö 14
Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Produktgruppe Sozialhilfe

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2013/249
Ö 14.1
Mitteilungen/Anfragen;
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
 
Ö 14.2
Mitteilungen/Anfragen;
hier: Umbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung
 
Ö 15
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
 
Ö 15.1
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; hier: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014
 
Ö 15.2
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde;
hier: Kommunale Verkehrsüberwachung