Sitzung
KT/04/2018
Mandant
Landkreis Nienburg/Weser
Gremium
Kreistag
Raum
Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg
Datum
14.12.2018
Zeit
16:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 26.10.2018
 
Ö 2
Haushalt 2019

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/236/1
Ö 3
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/280
Ö 4
Anpassung der Geschäftsordnung

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/286/1
Ö 5
4. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und sonstigen Ausschussmitglieder

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/287/1
Ö 6
Annahme von Zuwendungen durch den Kreistag

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/293/1
Ö 7
Festlegung des Wahltermins für die Wahl der Landrätin bzw. des Landrates sowie Berufung der Wahlleitung für die Landratswahl

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/277
Ö 8
Berufung von Schülervertretern in den allgemeinbildenden Schulausschuss

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/292
Ö 9
Gleichstellungsplan für den Zeitraum von 2018 bis 2020

Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.

 2018/276
Ö 10
Kindertagespflege;
Hier: 1. Änderung der Entgeltordnung;
2. Änderung der Satzung

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/220
Ö 11
Antrag der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. im Kreistag; hier: Aufnahme von Geflüchteten
 2018/294
Ö 12
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion an den Landkreis Nienburg vom 27.08.2018 zur Bekämpfung von Jakobskreuzkraut im Landkreis Nienburg und Bereitstellung von 3.000,- € im Haushalt 2019 für entstehende Entsorgungskosten

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/268/1
Ö 13
Übertragung der Aufgabenträgerschaft für die Linien 5 und 6 an die Stadt Nienburg.

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/246
Ö 14
Integration weiterer Bahnhöfe in den GVH-Tarif

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/282
Ö 15
Umsetzung der europäischen Richtlinie zu Vogelschutzgebieten / Natura 2000:
Vogelschutzgebiet "Schaumburger Wald" (V 67);
hier: Erlass der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet NI 72 "Münchehägener Forst" in der Stadt Rehburg-Loccum

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/266
Ö 16
Umsetzung der europäischen Richtlinie zu Fauna-Flora-Habitat-Gebieten / Natura 2000:
FFH-Gebiet 431 "Hohes Moor bei Kirchdorf";
hier: Erlass der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Hohes Moor" (NSG HA 159) in der Samtgemeinde Kirchdorf (Landkreis Diepholz), in der Samtgemeinde Uchte und im Flecken Steyerberg (Landkreis Nienburg) durch den Landkreis Diepholz zur Sicherung des FFH-Gebietes 431 "Hohes Moor bei Kirchdorf"

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/267
Ö 17
Verordnung zur Sicherung, Änderung und Aufhebung von Naturdenkmälern im Landkreis Nienburg/Weser

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/269
Ö 18
Ernennung des stellvertretenden Brandschutzabschnittsleiters II (Süd)

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/291
Ö 19
Mitteilungen/Anfragen
 
Ö 20
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde