SessionNet | Kreistag - 23.10.2020 - 16:02-17:56 Uhr

Sitzung

KT/03/2020

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, in der Aula der Berufsbildenden Schulen
Berliner Ring 45, 31582 Nienburg

Datum

23.10.2020

Zeit

16:02-17:56 Uhr

Hinweise für Bürgerinnen und Bürger

Kontaktdatenerfassungsbogen

Protokollanlge zu 2020/045 - Verordnung "Westufer - Steinhuder Meer"

Beginn 16:02 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 26.06.2020
Ö 2	Neubesetzung im Ausschuss für Integration, Sport und Kultur; hier: Stellvertretendes beratendes Mitglied Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1	2020/167	Beschlussvorlage
Ö 3	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 39	2020/138	Beschlussvorlage Entwurf 1. Nachtragshaushalt
Ö 4	Annahme einer Zuwendung durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 39	2020/159	Beschlussvorlage
Ö 5	Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter im Landkreis Nienburg/Weser"; hier: Besetzung der Trägerversammlung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 39	2020/171	Beschlussvorlage
Ö 6	Vereinbarung zur Übertragung des Realschulgebäudes Stolzenau (Schloss-Schule) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 39	2020/112	Beschlussvorlage Anlage - Vereinbarung mit SG Mittelweser Anlage zur Vereinbarung
Ö 7	Abschluss von Zweckvereinbarungen mit den Samtgemeinden Grafschaft Hoya, Steimbke und der Stadt Rehburg-Loccum; hier: Durchführung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 39	2020/164	Beschlussvorlage Zweckvereinbarung IKZ SG Grafschaft Hoya Beschluss Zweckvereinbarung IKZ SG Steimbke Beschluss Zweckvereinbarung IKZ Stadt Rehburg-Loccum Beschluss
Ö 8	Änderung der Kreisgrenze zwischen den Landkreisen Nienburg/Weser und Verden im Rahmen der vereinfachten Flurbereinigung Weserdeich Oiste, Landkreis Verden Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 39	2020/093	Beschlussvorlage Gemeindegrenzänderungskarte
Ö 9	Einzelbetriebliche Förderung produktiver Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen in den Jahren 2021 - 2023 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1	2020/157	Beschlussvorlage Anlage 1 Richtlinie Anlage 3 Entwurf 2019 Richtlinie Anlage 4 Entwurf 2019 Scoring Anlage 2 Scoring
Ö 10	Antrag der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Kreistag Nienburg/Weser: Keine weitere Versalzung der Weser Abstimmung: Ja: 9, Nein: 29, Enthaltungen: 1	2020/163	Antrag Anschreiben der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 20.09.2020 Resolution
Ö 11	Umsetzung Natura 2000; Verordnung über das Naturschutzgebiet (NSG) "Westufer Steinhuder Meer", bisher NSG "Meerbruch" Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1	2020/045	Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf NSG-Verordnung Anlage 10 Abwägung Bedenken NSG-VO Anlage 2 Entwurf Karte Abgrenzungen NSG-VO Anlage 3 Entwurf Karte Nutzung NSG-VO Anlage 4 Entwurf Erhaltungsziele FFH Anlage 5 Entwurf Erhaltungsziele VSG Anlage 6 Begründung NSG-VO Anlage 7 Erläuterungen NSG-VO Anlage 8 Karte Teilgebiet Landkreis Anlage 9 Einwendungen betr. Landkreis
Ö 12	Mitteilungen/Anfragen
Ö 13	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Ö 13.1	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; hier: Anfrage zum Endlager für atomare Abfälle