SessionNet | Kreistag - 16.12.2022 - 16:00-17:50 Uhr

Sitzung

KT/04/2022

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

16.12.2022

Zeit

16:00-17:50 Uhr

Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 14.10.2022
Ö 2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/181/1	Beschlussvorlage Anlage zu Dr.-Nr.: 2022/181/1
Ö 3	Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Landrates Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/233	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2020 Prüfung Jahresabschluss 2020 mit Anlagen
Ö 4	Annahme von Zuwendungen durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.	2022/240	Beschlussvorlage
Ö 5	Berufung von Schülervertreter:innen in den allgemein bildenden Schulausschuss Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/247	Beschlussvorlage
Ö 6	Gleichstellungsplan für den Zeitraum von 2021 bis 2023 Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2022/173	Bericht Gleichstellungsplan 2021-2023 Erfassungsbogen Daten GP Anlage1 Erfassungsbogen Daten GP Anlage 2 Erfassungsbogen Daten GP Anlage 3 Erfassungsbogen Daten GP Anlage 4 Erfassungsbogen Daten GP Anlage 5
Ö 7	Hauptsatzung des Landkreises Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/235	Beschlussvorlage Anlage: Hauptsatzung ab dem 01.01.2023 Beschlussvorlage 2022-196
Ö 8	Geschäftsordnung für den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/236/1	Beschlussvorlage Beschlussvorlage 2022-196
Ö 9	Prüfung der Jahresrechnung des Niedersächsischen Landkreistages Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/203	Beschlussvorlage Anlage: Schreiben NLT - Prüfung der Jahresrechnung des Niedersächsischen Landkreistages
Ö 10	Eilentscheidung zur Stärkung des Katastrophenschutzes/Vorbereitung für einen längerfristigen Stromausfall im Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2022/186/2	Beschlussvorlage Anlage - Beschlussvorlage 2022/186/1
Ö 11	Abschluss einer Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst ab 01.01.2023 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/175	Beschlussvorlage Entgeltvereinbarung ab 01.01.2023
Ö 12	Mitglied des Grundstücksverkehrsausschusses (GVA) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/232	Beschlussvorlage
Ö 13	Änderung des Gebührenverzeichnisses des Landkreises Nienburg/Weser für die amtlichen Untersuchungen und sonstigen Amtshandlungen nach dem Fleischhygienerecht Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/245	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührenverzeichnis aktuelle Fassung Anlage 2 - Gebührenverzeichnis neue Fassung
Ö 14	Weiterentwicklung und Erhöhung des Beitrages für die Kimaschutzagentur Mittelweser e.V. für den Zeitraum 2023 - 2027 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/217/1
Ö 15	Einrichtung von zwei Vollzeitpersonalstellen im Bereich Klimaschutz bei der Klimaschutzagentur Mittelweser e.V. Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/218	Beschlussvorlage
Ö 16	Änderung der Satzung und Entgeltordnung Kindertagespflege Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/224	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag der Kooperation CDU und SPD vom 06.11.2022 Anlage 2 - Entgeltordnung vom 16.12.2022 Anlage 3 - Satzung Kindertagespflege vom 16.12.2022
Ö 17	Mitteilungen/Anfragen
Ö 18	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde