Im Jahr 2012 werden 40.000,-- € für die Maßnahmen des Museums Nienburg gemäß dem beigefügten Kosten- und Finanzierungsplan aus dem bereits bewilligten Gesamtvolumen über 120.000,-- € bereitgestellt.

 

Die restlichen Mittel in Höhe von 80.000,-- € werden in 2013 zur Mitfinanzierung des beantragten EU-Projekts wieder in den Haushalt aufgenommen.

 

 

 

Beratungsgang:

 

Herr Niemeyer schildert hierzu kurz den Sachverhalt. Demnach hat das Museum Nienburg/Weser im Jahr 2008 beim Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) einen Förderantrag zum Ausbau des Fresenhofes und des Quaet-Faslem-Hauses mit Hilfe von EU-Mitteln gestellt. Über diesen Antrag konnte aufgrund fehlender Mittel noch nicht entschieden werden. Auf Antrag des Museums vom 09.07.2008 hat der Kreistag 120.000,00 € (je 40.000,00 € für die Jahre 2009,2010 und 2011) für den Ausbau bewilligt. Bisher ist ein Abruf dieser Mittel nicht erfolgt. Im Jahr 2012 hat das MWK ein Investitionsprogramm für kleinere Museen aufgelegt. Diese sollen mit maximal 50.000,00 € pro Museum gefördert werden. Mit diesen Mitteln sollen die in den bisherigen Planungen vorgesehenen baulichen Maßnahmen zum Brandschutz und zur Barrierefreiheit im Fresenhof vorgezogen werden. Das Museum beantragt vorbehaltlich der Bewilligung des MWK, aus dem bereits bewilligten Gesamtvolumen von 120.000,00 € im Jahr 2012 40.000,00 € bereitzustellen. Die restlichen Mittel in Höhe von 80.000,00 € sollen in 2013 wieder in den Haushalt aufgenommen werden.

 

KTA Brunschön verweist darauf, dass ggf. die Grundlage für den Beschluss über die Bewilligung der Fördersumme, also in Höhe von 120.000,00 € nicht gegeben sei.

 

Frau Scheller merkt zudem an, dass der Sachverhalt nur schwer nachvollziehbar sei.

 

Herr Klein führt aus, dass an dem Kreistagbeschluss festgehalten werden solle, um die Chance auf eine Förderung des Ausbaus zu wahren.

 

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig mit 0 Enthaltungen

Mit Stimmenmehrheit:       Ja-Stimmen        Nein-Stimmen        Enthaltungen