Die Schulhofsanierung an der Oberschule Uchte wird als Projekt mit 155.000 € in die Haushaltsberatung 2013 aufgenommen.

Beratungsgang:

 

KTA Waering führt aus, dass es der Wunsch der Samtgemeinde Uchte sei, 50.000,- € der angesetzten 155.000,- € schon in diesem Jahr an Mitteln bereit gestellt zu bekommen.

 

KTA Hausschild fragt nach, wie dieser Betrag schon in diesem Jahr zur Verfügung gestellt werden könne.

 

KAR Rötschke erläutert, dass der Teilbetrag im Rahmen des zweiten Nachtragshaushaltes vorgehalten werden könne.

 

KTA Waering gibt zu Bedenken, dass der Nachtragshaushalt noch vor den Sommerferien beschlossen sein müsse, sofern die Maßnahme in den Sommerferien durchgeführt werden sollten. Angesichts dieses Zeitfensters erscheine eine Umsetzung in den Ferien nicht realistisch.

 

KTA Brieber äußert Vorbehalte gegen ein Vorziehen der Maßnahme auf 2012, weil aufgrund der Fülle von umzusetzenden Maßnahmen bereits Baumaßnahmen von 2012 auf 2013 verlagert werden müssten.

 

KTA Warnecke fasst zusammen, dass mit einem Inkrafttreten des zweiten Nachtragshaushalts nicht zeitnah zu rechnen sei. Vor diesem Hintergrund sei der Beschlussvorschlag akzeptabel.

 

KTA Hausschild verdeutlicht, dass die beschriebene Maßnahme zwar notwendig sei, ihre Umsetzung jedoch auf Basis der Haushaltsplanung 2013 erfolgen solle.

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig