Der Schulausschuss stimmt den Mittelanmeldungen zu.

 

Beratungsgang:

 

KI Jurrat stellt den Haushaltsentwurf des Fachdienstes Schule und Kultur für das Jahr 2013 vor.

Im Juni seien die Schulen und schulverwaltenden Kommunen um die Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2013 gebeten worden. Diese Mittelanmeldungen seien durch den Fachdienst bewertet, vor Ort mit den jeweiligen Schulleitungen besprochen und weitestgehend für den Haushalt 2013 vorgesehen worden.

Die Anlage zu dieser Beschlussdrucksache enthalte eine Gesamtübersicht der ordentlichen Aufwendungen und Erträge sowie eine Aufstellung der Investitionsvorhaben an den einzelnen Schulen und des Kreismedienzentrums.

Der Ergebnishaushalt 2013 belaufe sich unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen auf insgesamt rd. 17,58 Mio. €,  womit dieser Ansatz leicht unter dem des Jahres 2012 liegen würde.

Unmittelbar auf die 21 allgemein bildenden Schulen in der Trägerschaft des Landkreises entfalle ein Betrag in Höhe von rd. 7,66 Mio. €.

 

Für Investitionen an den allgemein bildenden Schulen und dem Kreismedienzentrum sei ein Betrag in Höhe von rd. 527.000 € vorgesehen. Die größeren Einzelmaßnahmen seien dabei:

-         Erneuerung der Werkraumausstattung an der Realschule Hoya (14.000,-€)

-         Erneuerung der IT Ausstattung der Realschule am Berg (12.000 €)

-         Neueinrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachunterrichtsraums an der Schloss-Schule Stolzenau (40.000,- €)

-         Gymnasium Stolzenau

o   Erneuerung der Ausstattung eines Kunstraumes (12.000 €)

o   Fortsetzung der Neuausstattung des Verwaltungsbereichs, womit bereits 2012 begonnen worden sei (22.000 €)

o   Erneuerung der Physiksammlung (14.000 €)

-         Pauschalansatz für die Ausstattung der IGS Nienburg (25.000 €)

-         Pauschalansatz für investive Beschaffungen im Rahmen der Inklusion (10.000 €)

 

Für die Beschaffung von Lizenzen für den Online-Verleih des Kreismedienzentrum seien erneut 35.000,- € vorgesehen.

 

Nach eigener Einschätzung sei dem Fachdienst Schule und Kultur ein ausgewogener Haushaltsentwurf gelungen, der sich an den Budgetvorgaben der Kämmerei orientiert.

 

Lehrervertreterin Hammermeister-Lührig möchte wissen, ob die Neuausstattung des Fachunterrichtraums Werken der Realschule Hoya angesichts der Zusammenlegung mit der Hauptschule Hoya sinnvoll sei.

 

KI Jurrat bejaht dies, weil die Oberschule über fünf Jahre aufwachsen würde und man in dieser Zeit für die Realschüler weiter einen Fachunterrichtsraum für Werk- und Technikunterricht benötige. Außerdem könne man die Ausstattungsgegenstände auch nach Zusammenfassung der Schulen einer sinnvollen Verwendung zuführen.

 

KTA Brieber möchte wissen, welche Kosten der Investitionsansatz für die IGS Nienburg in Höhe von 25.000 € abdecken würde.

 

KI Jurrat erklärt, dass es sich hierbei um einen ersten Pauschalansatz für die Beschaffung von sächlicher Ausstattung für den Start der IGS Nienburg im Gebäude der Friedrich-Fröbel-Schule handeln würde. Wenn die Mittel nicht ausreichen würde, werde man einen höheren Ansatz im Nachtragshaushalt beantragen.

 

KTA Werner fragt, ob ein Ansatz in Höhe von 10.000 € für die zum 01.08.2013 beginnende Inklusion wirklich ausreichend sei.

 

KI Jurrat antwortet, dass dieser Ansatz nur für die investive Beschaffung von sächlicher Schulausstattung vorgesehen sei. Darüber hinaus seien im Aufwand 25.000 € für Lehrmittel veranschlagt worden. Die Kosten für bauliche Maßnahmen hätte der Fachdienst Liegenschaften in seinem Produkthaushalt veranschlagt.

 

KTA Sanftleben erkundigt sich, inwiefern die Haushaltsmittel 2012 anders veranschlagt worden seien. Die Beschlussdrucksache enthalte entsprechende Hinweise.

 

KI Jurrat entgegnet, dass die Mittelanmeldung für das Jahr 2012 zwischen den Produktkonten  „072000 - Betriebs- und Geschäftsausstattung“ und „075000 Sammelposten für Vermögen 150€ bis 1.000 €“ unterschieden hätte. Die vorliegende Aufstellung würde stattdessen zwischen „Pauschalansatz für Lehr- und Lernmittel“ und „Betriebs- und Geschäftausstattung sowie Sammelposten für Vermögen“ unterscheiden, was eine veränderte Verteilung der Mittel zur Folge habe. Es hätte sich jedoch lediglich die Darstellungsweise geändert.

 

KTA Heuer beantragt, über den Investitionsansatz für die Ausstattung der IGS Nienburg in Höhe von 25.000 € gesondert zu beschließen.

 

Der Antrag wird mit fünf Ja-Stimmen und acht Gegenstimmen abgelehnt.

 

 

 

Beratungsergebnis:

 

Mit Stimmenmehrheit:    8 Ja-Stimmen       5 Nein-Stimmen