Der Ausschuss für Integration, Sport und Kultur nimmt den Bericht der Dokumentationsstelle zur Kenntnis.

Beratungsgang:

 

Herr Labode stellt kurz den Sachverhalt dar und erläutert, dass der vom Kreisausschuss in seiner Sitzung vom 01.09.2008 beschlossene Zuschuss in Höhe von 20.000,00 € für den Ausbau einer Gedenkstätte der Dokumentationsstelle Pulverfabrik in Liebenau und Steyerberg e.V. von dieser noch nicht abgerufen worden sei. Der Grund hierfür sei, dass von Seiten des Landes Niedersachsen noch keine ergänzenden Fördermittel gestellt werden konnten.

 

Die Mittel würden aber im Haushalt des Jahres 2013 weiterhin berücksichtigt. Herr Labode berichtet weiter, dass der für die Jahre 2009 bis 2013 bereits beschlossene Zuschuss in Höhe von 6.000,00 €  für Personalkosten und Bildungsarbeit geleistet worden sei. Der Zuschuss in Höhe von 2.500,00 € für Unterhaltungskosten des laufenden Betriebes der Gedenk- und Bildungsstätte sei auch noch nicht zum Tragen gekommen.

 

Herr Labode weist daraufhin, dass die Bewilligung der Zuschüsse auf  den Zeitraum 2009 bis 2013 beschränkt sei. Der Verein habe aber den Antrag gestellt die Personalkostenunterstützung über das Jahr 2013 hinaus zu erhalten.

 

Herr Labode verweist auf den anliegenden Kurzbericht des Vereins und bittet die Anwesenden diesen zur Kenntnis zu nehmen. Ein ausführlicher Bericht über die letz-

/ ten drei Jahre liege zur Einsicht bereit. Ggf. sei in einer der nachfolgenden Sitzungen über eine weitere Förderung zu entscheiden.

 

Der KTA Kaltofen bittet darum, dass die ausführlichen Arbeitsberichte des Vereins  als Anlage dem Protokoll beigefügt werden. Außerdem sollten die Mittel für den Zuschuss in Höhe von 20.000,00 € eventuell in den Haushalt 2014 zurückgestellt werden.

 

Herr Labode bestätigt, dass der Bau möglicherweise erst im Jahr 2014 erfolgen könne. Dies sei jedoch nicht sicher. Diese Einschätzung habe er von dem Vorsitzenden des Vereins erhalten. Um die Investition nicht zu verhindern, falls die Landesförderung bereits 2013 käme, halte die Verwaltung die Bereitstellung der Mittel bereits in 2013 für sinnvoll.

 

Der KTA Waering teilt hierzu mit, dass es aber auch nicht auszuschließen sei, dass der Ausbau im Jahr 2013 beginne. Die Mittel sollten für diesen Fall zur Verfügung stehen.

 

Der KTA Meinzen hebt die Arbeit des Vereins hervor. Man wolle ebenfalls keine Gefährdung des Baubeginns riskieren.

 

Der KTA Plate äußert, dass er zwar bedauerlich sei, dass die Mittel nun 4 Jahre nicht abgerufen worden seien, aber er lobte ebenfalls  die Arbeit des Vereins und sprach sich dafür aus, die Mittel im Haushalt für das Jahr 2013 zu belassen.

 

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig mit    Enthaltungen

Mit Stimmenmehrheit:       Ja-Stimmen        Nein-Stimmen        Enthaltungen