Der Ausschuss für Integration, Sport und Kultur stimmt den Mittelanmeldungen zu.

Beratungsgang:

 

Herr Labode stellt die Haushaltansätze für den Bereich Kulturförderung vor und erläutert diese anhand des beigefügten Teilergebnisplans näher. Herr Labode weist daraufhin, dass die Ansätze auf Grund der Haushaltslage des Landkreises wieder auf dem Niveau von 2010 und 2011 vorgeschlagen werden. Er erläutert die einzelnen Positionen. Herr Labode führt aus, dass das Ostdeutsche Heimatmuseum seinen Betrieb voraussichtlich zum 31.12.2012 einstellen werde. Es sei mit einem Antrag auf eine Beihilfe zur Abwicklung zu rechnen. Daher solle der Ansatz für die Förderung der Museen im Haushalt für 2013 noch so belassen werden.

 

Als Investition seien noch 40.000,00 € für das Museum Nienburg  aus dem bereits beschlossenen Gesamtvolumen von 120.000,00 € für die bauliche Erweiterung enthalten. Eine ergänzende Förderung durch das Land Niedersachsen sei beantragt. Zu den Aufwendungen für den Landschaftsverband Weser – Hunte führte Herr Labode aus, dass die Geschäftsführerin des Landschaftsverbandes Weser – Hunte, Frau Decke, bei der nächsten Sitzung des Ausschusses anwesend sein wird, um über die Arbeit des Landschaftsverbandes Weser – Hunte zu berichten.

 

KTA Kaltofen möchte hierzu wissen, ob die Mittel insbesondere für die Musikschule und den Museumsverein ausreichend seien.

 

Herr Labode erläutert, dass der Ansatz in dieser Höhe zumindest in den Jahren 2010 und 2011 ausreichend gewesen sei. Natürlich strebten die Einrichtungen eine höhere Förderung an.

 

Hierzu merkte Erster Kreisrat Klein an, der zudem Vorsitzender der Kreismusikschule ist, dass er dies grundsätzlich bestätigen könne. Die Mittel seien jedoch knapp und die Kreismusikschule sei zusätzlich auf Spenden und ehrenamtliches Engagement angewiesen.

 

KTA Hauschild regt an, dass  wenn die Schließung des Ostdeutschen Heimatmuseums sicher sei und der Ansatz so bestehen bleiben solle die Mittel dann dem Museumsverein Nienburg zukommen sollten.

 

Herr Labode führt aus, dass dies dann erneut beschlossen werden müsste. Dafür spräche, dass bei einer Schließung des Ostdeutschen Heimatmuseums die Exponate zum erheblichen Teil an den Museumsverein gehen würden.

 

KTA Kaltofen stellt den Antrag, die Haushaltsmittel für die Musikschule und Museen wie im Jahr 2012 zu veranschlagen. Die Kürzung um 5 % solle somit für diese Positionen nicht zum Tragen kommen.

 

KTA Meinzen ist der Auffassung. dass die Mittel so belassen werden sollten, wie im Haushaltsansatz dargestellt.

 

Die Vorsitzende stellt den Antrag von KTA Kaltofen, die Haushaltmittel für die Musikschule und die Zuschüsse an Museen wie im Jahr 2012 zu veranschlagen, zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung ergibt 5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

 

Der Antrag des KTA Kaltofen wird somit abgelehnt.

 

Der Antrag in seiner ursprünglichen Form wird einstimmig angenommen.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig mit    Enthaltungen

Mit Stimmenmehrheit:    5 Ja-Stimmen       5 Nein-Stimmen       1 Enthaltungen