Sitzung: 28.05.2013 Ausschuss für die allgemein bildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2013/094
Beratungsgang:
KAR Niemeyer führt ergänzend zur Drucksache Nr. 2013/094 aus, dass die Anzahl der Ganztagsschulen (= GTS) im Landkreis stetig zunehme. Zum 01.08.2013 führen weitere acht Schulen den Ganztagsunterricht ein. Nach Einrichtung der Mensen in den Grundschulen Warmsen und Uchte gäbe es dann 33 GTS von insgesamt 59 Schulen (Primar- und Sekundarbereich I) im Landkreis. Umbau- sowie Erweiterungsmaßnahmen würden unter die Pflichtzuwendungen aus der Kreisschulbaukasse (= KSBK) fallen. Demnach gewähren die Landkreise den kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden im Primarbereich nach § 117 NSchG Zuwendungen in Höhe von mindestens einem Drittel der notwendigen Schulbaukosten u. a. für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten.
Die Nachhaltigkeit beider Grundschulen sei aufgrund der Geburtenzahlen langfristig gegeben.
Beratungsergebnis:
Einstimmig