Beratungsgang:

 

KAR Niemeyer erläutert die zusammengefassten Jahresabschlüsse 2012 für die Bereiche allgemein bildende Schulen, Schülerbeförderung, allgemeine Schulverwaltung und das Kreismedienzentrum. Das ordentliche Jahresergebnis liege um ca. 1,9 % (rd. 250.000 €) oberhalb der Haushaltsansätze der Produktgruppe Schule und Kultur. Dafür gebe es im Wesentlichen zwei Gründe. Zum einen verursachte die Jahresendabrechnung der Verkehrsunternehmen in der Schülerbeförderung in dieser Größenordnung nicht einkalkulierte Mehrkosten. Zum anderen war die Abrechnung mit der Stadt Nienburg nach § 118 NSchG durch das Schulamt zu gering (statt rd. 2 Mio. € --> knapp 1,8 Mio. €) veranschlagt gewesen.

 

In diesem Zusammenhang lobt KAR Niemeyer die budgetierten Schulen, die im Rahmen ihres zugewiesenen Budgets planmäßig gewirtschaftet hätten.

 

KAR Niemeyer führt weiter aus, dass das außerordentliche Jahresergebnis von der Kämmerei des Landkreises geplant werde, es aber in 2012 zu einmalig negativen Belastungen gekommen sei. Grund seien außerplanmäßige Abschreibungen in 2012, die durch eine Gesetzesänderung erforderlich waren und seitens der Kämmerei nicht eingeplant waren.

 

Auf Nachfrage von KTA Sanftleben teilt KAR Niemeyer mit, dass den Schulen von vornherein nur 90% des Budgets zugewiesen würden, um im laufenden Jahr notfalls außerplanmäßige Ausgaben decken zu können, ohne dabei in den Nachtrag gehen zu müssen.