Der Ausschuss für Kreisstraßen nimmt Kenntnis.

Beratungsgang:

 

KA Fabisch erläutert, dass die Ziele im Rahmen des Abschlussberichts weitestgehend umgesetzt sind. Zur Definierung von Qualitätsmaßstäben für den Unterhaltungszustand von Radwegen wird derzeit ein PMS entwickelt, was für den Bereich der Kreisstraßen bereits besteht.

 

Die Fallzahlen entsprachen im Wesentlichen der Planung. Die Kosten pro Kilometer Radweg bzw. Kreisstraße weichen von den Planzahlen ab, weil hierin noch keine Kosten für betriebliche Leistungen (Winterdienst, Grünpflege usw.) enthalten sind, da diese erst im späteren Verlauf des Jahres aus der KLR der NLStBV sehr aufwändig ermittelt werden. Bei den Radwegen sind die Kosten für die eigenfinanzierte Radwegsanierung aufgrund der neuesten Definition des RPA für die Abgrenzung Investition/Unterhaltung jetzt in den Unterhaltungskosten mit enthalten.

 

Im Ergebnisplan stehen bei den Erträgen rd. 70.000 € Mehreinnahmen (Beschädigung von Straßenzubehör, Lohnstundenausgleich) den Aufwendungen von insgesamt rd. 170.000 € Mehraufwendungen (Übertragung von Aufträgen aus 2012, die erst in 2013 abgewickelt werden konnten und Übertragung eines Auftrages auf 2014 für Salzlieferung) gegenüber.

 

Im Investitionsbereich standen in 2013 insgesamt 5.508.400 € (Reste aus 2012 von 1.158.700 € und Ansatz 2013 von 4.349.700 €) zur Verfügung. Im Ergebnis sind 2013 nur 2.666.751 € kassenwirksam geworden. Der Differenzbetrag wurde als Haushaltsrest auf das Jahr 2014 übertragen.

 

Grund für die geringeren Auszahlungen war, dass die Maßnahmen K 3 OD Steimbke und K 139 Calle – Asendorf nicht ausgeführt werden konnten, weil das Planfeststellungsverfahren noch nicht abschließend bearbeitet werden konnte.

 

Die Radwegemaßnahme K 2 konnte erst zum Jahresende ausgeschrieben werden und musste wegen der Bauverbotszeit im Wasserschutzgebiet unterbrochen werden.

 

Die Maßnahmen K 24 Nordel – Landesgrenze NRW und K 50 Radweg Steyerberg - Sarninghausen wurden wegen der Winterpause unterbrochen.

 

Bei den Einzahlungen aus Zuwendungen verringert sich der Betrag entsprechend den Auszahlungen.