Beratungsgang:

 

KVOR Immel erläutert den Stellenplan für das Jahr 2015.

 

LR Kohlmeier verweist hinsichtlich der geplanten neuen 0,5-Hilfeplaner-Stelle im Bereich Eingliederungshilfe auf die Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren. Danach haben Untersuchungen des Fachbereichs Soziales ergeben, dass damit im Bereich der Werkstätten ein besonders günstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis zu erreichen ist. Mit einer zusätzlichen Hilfeplaner-Stelle könnten Einsparungen von rund 900.000 Euro erwartet werden. Die Perspektiven sollten in der Sitzung des Fachausschusses näher erörtert werden. Im Übrigen ist die Stellenbemessung für den Fachbereich Soziales insgesamt noch nicht abgeschlossen.

 

KTA Westermann merkt an, dass er sich dies nur schwer vorstellen kann und bittet, es nochmal kritisch zu prüfen.

 

KTA Leseberg ist erfreut über die Aussicht mit zusätzlichen Personaleinstellungen solch erhebliche Einsparungen zu generieren. Er fragt, bis zu welcher Höchstzahl an Hilfeplaner-Stellen sich dieser positive finanzielle Effekt noch auswirken würde.

 

LR Kohlmeier verweist auf die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren am 26. November 2014 und bittet die Unklarheiten dort zu thematisieren.

 

KTA Koch begrüßt, dass durch die Änderungen im Stellenplan in der Summe lediglich 0,88 neue Stellen geschaffen werden. Allerdings gibt er auch zu bedenken, dass die Personalkosten seit Jahren kontinuierlich steigen.

 

KVOR Immel erklärt, dass dies u. a. mit den Tarif- und Besoldungserhöhungen zusammenhängt.

 

KTA Bergmann-Kramer fragt, warum die geplanten Pensionsrückstellungen vom Nachtrag 2014 zum Haushalt 2015 so stark angestiegen sind.

 

KOAR Dachs erläutert, dass in die Berechnungen der Nds. Versorgungskasse u. a. die Besoldungserhöhungen eingearbeitet wurden sowie die höhere Einstufung der Wahlbeamten. Außerdem werden sukzessive ruhegehaltsfähige Vordienstzeiten mit berücksichtigt.