Beratungsgang:

 

Herr Prof. Bizer, BD Sack und Kreisrat Schwarz führen die anliegende Präsentation vor.

 

KTA Warnecke führt aus, dass zurzeit viel diskutiert werde und es oft an der Umsetzung fehle. Erfreulich sei es daher, dass die bisherigen Ansätze in der Projektskizze aufgenommen worden seien und spricht sich für eine weitere Verfolgung des Projektes aus.

 

KTA Dr. Weghöft stimmt zu, dass Innenbereiche entwickelt werden müssen. Der Ansatz sei gut, benötige aber eine gute Kommunikation zwischen den Kommunen. Er hofft, dass aus der Vergangenheit gelernt worden sei. Er könne sich noch gut an die hitzige Diskussion vor 15 Jahren bei der Erstellung des RROP beim Thema Siedlungsentwicklung erinnern. Er plädiert, dass stärker an gemeinsamen Zielen gearbeitet werden müsse.

 

KTA Brunschön hinterfragt, wie in einem Projekt der Zertifikathandel funktioniere.

 

Herr Prof. Bizer stellt klar, dass das Planspiel „Flächenhandel“ ein anderes Projekt sei, das so ähnlich aufgebaut sei wie das jetzt angestrebte Projekt. Die Fragestellung bei den Problemen sei relativ identisch, da Kommunen zusammen kommen, da sie ein identisches Problem hätten, dass sie alleine nicht lösen können. Die große Frage bei beiden Projekten sei die Finanzierung.

 

KTA Dr. Schmädeke gibt zu bedenken, dass mit Zertifikaten ein Markt geschaffen werde. Er sieht dies mit unter als problematisch an und hinterfragt, wer die Preise festlege.

 

Herr Prof. Bizer entgegnet, dass der Markt den Preis regle und räumt ein, dass es eine Marktmacht geben könne, gibt jedoch zu bedenken, dass es hier um eine Nachfrage orientierte Steuerung gehe.

 

BD Sack erläutert, dass das Planspiel „Flächenhandel“ in dem Vortrag nur erwähnt worden sei, weil es u. a. Ideengeber für die Projektskizze sei. Der Unterschied bestehe darin, dass die Notwendigkeit der Innenentwicklung erkannt wurde.

 

KTA Bergmann-Kramer hinterfragt, ob die Kommunen in diesem Projekt mit eingebunden seien und woher das Geld kommen solle.

 

Kreisrat Schwarz entgegnet, dass beim Planspiel „Flächenhandel“ u. a. die Gemeinde Eystrup teilnehme und bietet an, dass Herr Samtgemeindebürgermeister Meyer im Ausschuss einen Vortrag über das Planspiel halten könnte. Im Rahmen der Projektskizze hätten die beteiligten Gemeinden einen „letter of intent“ eingereicht.

 

KTA Warnecke betont, dass die kommunalen Entscheidungsträger informiert werden sollten.

 

Anmerkung der Verwaltung:

 

Im Nachgang zur Sitzung wurde der Sachverhalt noch mal geprüft. Die Gemeinde Eystrup nimmt am Planspiel „Flächenhandel“ teil. Das Planspiel ist allerdings ein Planspiel ohne echtes Geld d. h. gespielt wird mit Kostenannahmen, nicht mit einem Budget. Es war nicht zu klären, weshalb Herr KTA Bergmann-Kramer nicht informiert worden war.

 

Beim Antrag KIF ist zunächst genauso eine Kosten- bzw. Leistungsannahme zu treffen. Es soll perspektivisch d. h. nach Ausreifung des Instrumentes aber dazu dienen, künftige Förderprogramme zu strukturieren und die Fördergeber zu inspirieren.

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig