Sitzung: 07.05.2015 Ausschuss für Integration, Sport und Kultur
Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2015/084
Beratungsgang:
FBL Labode stellt den Antrag vor und begründet, warum diesem aus Sicht der Verwaltung
nicht entsprochen werden sollte. Er betont, dass der Landkreis gemeinsam mit
der Stadt Nienburg eine eigene Einrichtung gegründet habe, die den Bedarf im
gesamten Landkreis abdecken solle. Es sei bewusst nicht der Weg gewählt worden,
eine breite Zahl von Einrichtungen zu fördern. Wenn man dieses Prinzip durchbreche,
würden sicher weitere Einrichtungen eine Förderung beantragen, die man dann
auch nicht abweisen könne.
KTA Kaltofen hält den Antrag für sehr unglücklich
formuliert. Er teilt zwar grundsätzlich die Sicht der Verwaltung, möchte aber
eine Ungleichbehandlung der Einrichtungen vermeiden. An Beispielen macht er
deutlich, dass die Musikschule Weserland durchaus überörtlich aktiv sei. Er
möchte weitere Informationen, auch ob und welche anderen Musikschulen, auch
private Einrichtungen, es im Landkreis gäbe. Er schlägt vor, den Beschluss über
den Antrag deshalb zu vertagen.
KTA Hauschild pflichtet dem bei. Er möchte den Antrag
nicht einfach ablehnen. Es scheine sich um einen gemeinnützigen Verein zu
handeln, wie unsere Musikschule auch. Er möchte geprüft wissen, ob es weitere
gibt und ob eventuell Absprachen
oder sogar Synergien möglich seien, wenn eine weitere Musikschule im Südkreis
tätig sei.
KTA Brunschön hält den Antrag ebenfalls für unglücklich
formuliert. Er betont, dass die Musikschule Nienburg die Einrichtung des
Landkreises sei, die auch den Bedarf im ganzen Landkreis abdecken solle. Er
warnt davor, in eine breite Förderung einzusteigen. Das könne Folgen sogar in
anderen Kulturbereichen haben. Es sei zu prüfen, ob unsere Musikschule Defizite
habe, die gelte es dann abzustellen, aber es sollte keine Konkurrenzeinrichtung
gefördert werden. Er rät zu einem vorsichtigen Umgang mit solchen Förderungen.
KTA Kaltofen entgegnet, er wolle den Antrag nicht
positiv entscheiden, sondern lediglich eine genauere Auswertung der Anbieter,
um fundiert entscheiden zu können. Er stellt daher den Antrag auf Vertagung, um
weitere Informationen durch die Verwaltung einholen zu können.
EKR Klein bemerkt, dass er sich zu diesem TOP aus naheliegenden Gründen nicht
äußern wolle.
Beratungsergebnis:
Einstimmig mit 1 Enthaltungen