Beratungsgang:

 

KTA Fabisch erläutert die einzelnen Punkte zum Abschlussbericht 2014 für das Produkt 55120 Kreisstraßen.

 

Das 1. Ziel für das Jahr 2014 war, die Qualitätsmaßstäbe für den Unterhaltungszustand der Kreisstraßen und Radwege zu definieren und ggf. Maßnahmen daraus abzuleiten. Es besteht ein PMS (Pavement Management System) für den Unterhaltungszustand der Kreisstraßen und es werden bereits Maßnahmen daraus abgeleitet. Für den Bereich der Radwege ist das PMS noch in der Entwicklung.

 

Als 2. Ziel sollte das mehrjährige Bauprogramm für Investitionsmaßnahmen fortgeschrieben werden. Hierzu hat der AfK am 18.09.2014 beschlossen die Fortschreibung zunächst auszusetzen. Grund hierfür war, dass 2014 mehrere geplante Investitionsmaßnahmen verschoben werden mussten (K 139, K 10, K 3 OD Nbg.). Dadurch haben sich so große Veränderungen im zeitlichen Ablauf ergeben, dass das derzeitige Bauprogramm voraussichtlich erst 2018/2019 abgearbeitet sein wird.

 

Die Fallzahlen des Abschlussberichtes entsprechen im Wesentlichen der Planung.

 

Die Kosten der Straßenunterhaltung je Kilometer Kreisstraße und je Kilometer Radweg weichen von den Planzahlen ab. Als Grund ist hier zu erwähnen, dass in 2014 keine eigenfinanzierten Erhaltungsmaßnahmen ausgeführt werden konnten, weil die geplanten Maßnahmen Radweginstandsetzung K 4 (OD Wenden), Fahrbahnerneuerung K 3 (OD Nienburg) und Fahrbahnerneuerung K 26 (OD Stolzenau) auf 2015 verschoben werden mussten.

 

Hierbei ist zu erwähnen, dass nach der Definition des Rechnungsprüfungsamtes für die Abgrenzung Investition/Unterhaltung die Kosten für eigenfinanzierte Sanierungsmaßnahmen jetzt in den Unterhaltungskosten mit enthalten sind. Somit entstehen durch das Verschieben von Maßnahmen erhebliche Abweichungen gegenüber den Planwerten.

 

Im ordentlichen Ergebnis fiel der Jahresfehlbetrag mit insgesamt – 3.716.338 € um rd. 17.000 € niedriger aus, als geplant (ohne Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen). Als wichtigste Gründe hierfür sind Mehreinnahmen bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten und beim Lohnstundenausgleich zu nennen. Demgegenüber stehen ein Mehraufwand bei der Unterhaltung der Kreisstraßen durch Übertragung von Aufträgen aus 2013 und ein Mehraufwand bei den Grundlastkosten. Weitere Gründe ergeben sich aus den Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen.

 

Im Investitionsbereich erhöht sich im Finanzplan der Saldo aus Investitionstätigkeit unter Berücksichtigung der Haushaltsreste aus 2013 im Vergleich zum Ansatz von

– 592.500 € auf Mehrausgaben von – 1.873.942 €, da sich wegen des Baufortschrittes Fortschreibungen bei den Auszahlungen ergaben.

 

Zum Jahresende wurden durch das Verschieben diverser Maßnahmen die Auszahlungen hierfür in 2014 nicht mehr kassenwirksam und es ergaben sich in Abhängigkeit davon keine Einzahlungen aus Zuwendungen.

 

Grund für das Verschieben verschiedener Maßnahmen war, dass es bei der K 3 OD Steimbke und der K 139 Calle – Asendorf Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren gab. Während bei der K 3 der Zuwendungsbescheid immer noch aussteht, läuft bei der K 139 inzwischen die Ausschreibung der Bauarbeiten.

 

Bei der K 10 OD Rehburg musste 2014 die erste Ausschreibung aufgehoben und ein zweites Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden und bei der K 37 OD Steimbke wurde erst am 12.02.2015 der Zuwendungsbescheid erteilt.

 

Die nicht verausgabten Beträge wurden als Haushaltsreste in Höhe von insgesamt rd. 2,8 Mio. Euro in das Folgejahr 2015 übertragen.