Den veränderten Mittelanmeldungen für das Produkt 55120 Kreisstraßen wird zugestimmt.

Beratungsgang:

 

KTA Fabisch erläutert die Veränderungen der bisher berücksichtigten Planansätze für das Produkt 55120 Kreisstraßen im Rahmen des Nachtragshaushaltsplanes 2015. Diese Veränderungen beziehen sich alle auf den investiven Bereich, während im Ertragshaushalt keine Änderungen zu verzeichnen sind.

 

Nähere Ausführungen zu den betroffenen Investitionsmaßnahmen wurden bereits in der Beschlussvorlage sowie der Anlage hierzu gemacht.

 

Insgesamt sind im investiven Bereich Minderausgaben von 935.800,00 € angemeldet worden, denen Mindereinzahlungen von 460.600,00 € gegenüber stehen. Die Verpflichtungsermächtigungen erhöhen sich um insgesamt 57.100,00 €.

 

Stellv. Landrat KTA Bomhoff stellt fest, dass die eigenfinanzierte Maßnahme K 3 OD Nienburg vor dem Hintergrund, dass sechs Bauabschnitte gebaut werden,  rd. 100.000,00 € teurer wird.

 

KTA Sieling fragt, warum die K 3 in diesem Bereich überhaupt erneuert werden muss. Seiner Ansicht nach könnte auch eine neue Deckschicht ausreichend sein.

 

Dipl.-Ing. Thomsik erklärt, dass hierin auch Kosten für die Gehweganpassung usw. enthalten sind. Das Ranking für die erforderliche Ausführung der Maßnahmen ist aus dem PMS abgeleitet.

 

BOAR Feist ergänzt, dass das alte Material ausgebaut und ersetzt werden muss und dass sich Veränderungen z. B. durch Verbreiterungen oder Verstärkungen ergeben können.

 

KTA Schmidt hat in Erinnerung, dass die Deckschicht erneuert wird. Er erklärt sich mit den Änderungen im Nachtrag einverstanden. Mittel, die in 2015 nicht ausgegeben werden, können in 2016 verwendet werden. Er führt aus, dass in der letzten Kreisausschusssitzung am 07.09.2015 festgestellt wurde, dass es bei der Vergabezustimmung für die K 23 Nordel – L 343 zwischen dem 1. und letzten Bieter einen großen Preisunterschied gibt.

 

Vors. KTA Kesebom hält die Maßnahmen K 23 und K 3 OD Nienburg nicht für zu teuer.

 

Kreisrat Schwarz führt aus, dass bei der K 23 die Angebotssummen zwischen dem günstigsten und dem teuersten Bieter zwischen 327.000,00 € und 551.000,00 € lagen. Hier kommen noch die Kosten für die noch ausstehende Ausschreibung der Leitplanken dazu. Seiner Erfahrung nach wollen die Firmen wieder in Geschäft kommen. Die Einsparung bei der K 23 ist daher als einmalig zu betrachten.

 

KTA Sieling stimmt dem Nachtrag zu. Man sollte im Hinterkopf behalten, dass über die K 139 schon so oft gesprochen wurde und dass diese Maßnahme bereits 2014 verschoben wurde bis endlich tatsächlich die Ausschreibung erfolgen konnte. Das Ausschreibungsergebnis ist günstig ausgefallen, jedoch besteht hier das Problem einer Winterbaustelle.

 

Verwaltungsangestellter Witt merkt an, dass bei der K 139 Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren sowie die Erteilung des Zuwendungsbescheides erst im November 2014 als Gründe für das Verschieben der Maßnahme bzw. der Auftragsvergabe zu nennen sind.

 

 

 

Anlage

 

Maßnahmenblatt K 3 (OD Nienburg) mit Darstellung der Schäden

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen