Beschluss:

 

Der Landkreis Nienburg fördert das Projekt des BUND „Klimatools - Klimaschutz und Biodiversität für Hochmoore in der Diepholzer Moorniederung“ mit einem Gesamtprojektanteil von 120.000,00 Euro für den Zeitraum 2015 – 2021;

in 2015 und 2016 mit einem Anteil von jährlich 10.000,00 Euro und

von  2017 - 2021 mit einem Anteil von jährlich 20.000,00 Euro.

 

Beratungsgang:

 

Baudirektor Wehr führt einleitend aus, dass die Projektskizze „Regeneration und nachhaltige Nutzung von Hochmooren in der Diepholzer Moorniederung“ bislang durch das Bundesamt für Naturschutz positiv angenommen wurde. Der Bund setze nun aber andere Prioritäten, so dass eine Vorfinanzierung erforderlich würde. Der BUND sehe daher von einer Projektantragstellung auf Bundesmittel ab. In der neuen Förderperiode der EU (2015 – 2020) stelle das Land Niedersachsen ein neues vergleichbares Programm zur Verfügung, in dem innovative Ansätze zur klimaschonenden Bewirtschaftung von Moorböden gefördert werden.

Zur Optimierung des Wasserhaushaltes in Mooren werden u. a. vorbereitende Maßnahmen wie Gutachten, Planungen, Öffentlichkeitsarbeit, Koordinierungs- und Beratungstätigkeiten mit bis zu 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert. Ziel ist die Optimierung der Wiedervernässung und Hochmoorregeneration u. a. zur Kohlenstoffspeicherung und Lebensraumentwicklung für gefährdete Tier- und Pflanzenarten.

 

Nachdem KTA Brieber kurzzeitig für den Vorsitzenden KTA Andermann den Vorsitz des Ausschusses für Landschaftspflege, Natur und Umwelt übernimmt, verabschieden sich KTA Hüneke und KTA Sieling vorzeitig aus der Sitzung.

 

Baudirektor Wehr fährt mit der Vorstellung der Kulisse anhand des Übersichtsplanes und der Detailkarten über das Projektgebiet fort. Aus dem rd. 115.000 ha großen Naturraum wurden fünf Teilräume als Projektgebiete ausgewählt, wovon zwei mit 189 ha, „Großes Moor bei Uchte I“ und „Großes Moor bei Uchte II“ im Landkreis Nienburg liegen.

Der Antrag auf Förderung über die NBank musste bis zum ersten Stichtag am 30.09.2015 vorliegen. Der Förderantrag des BUND an den Landkreis Nienburg vom 02.11.15 auf Gewährung von Drittmitteln liege der Verwaltung vor. Der Landkreis Diepholz habe über einen vergleichbaren Antrag bereits entschieden. Der BUND Diepholzer Moorniederung beantragt auch beim Landkreis Nienburg einen Projektanteil von 120.000 € als institutionelle Unterstützung, der über die Projektlaufzeit verteilt werden soll. Der Landkreis Nienburg hatte bereits für das Vorgängerprojekt des BfN eine jährliche Zuwendung von bis zu 20.000 € entschieden.

Im Produktkonto 554410.429101 stehen für 2015 und 2016 durch Resteübertragung je 10.000 € zur Verfügung. Für 2017 bis 2021 sind dann jährlich 20.000,00 Euro in den Haushalt einzustellen. Der Fachdienst Naturschutz befürwortet die finanzielle Beteiligung aus Gründen des Moor- und Klimaschutzes und sieht damit einen Beitrag zur Kooperation mit dem Landkreis Diepholz.

 

KTA Brieber befürwortet den Beschlussvorschlag der Verwaltung, schließlich sei der Kooperations-Rahmen gleich geblieben.

 

Nachdem der Vorsitzende KTA Andermann den Vorsitz des Ausschusses für Landschaftspflege, Natur und Umwelt wieder von KTA Brieber übernommen hat und auf die Schwierigkeit der Entscheidung über die Legislaturperiode hinaus hinweist, ruft er sodann zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag auf.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig mit 0 Enthaltungen.