Das Gremium nimmt Kenntnis.

Beratungsgang:

 

KTA Warnecke lobt die Förderinitiative Pro Invest als Erfolgsgeschichte. Mit diesem Programm würden Arbeits- und Ausbildungsplätze im Landkreis geschaffen. Negative Mitnahmeeffekte seien bisher nicht zu beobachten gewesen.

KTA Dr. Weghöft fragt sich, ob angesichts der Bedeutung des Programmes für Investitionen und die Schaffung Arbeits- und Ausbildungsplätzen die Höhe der Fördermittel für das Jahr 2016 ausreichend seien. Aus seiner Fraktion heraus besteht der Wunsch, die Fördermittel für das Jahr 2016 im Nachtragshaushalt um weitere 150.000 € auf dann 400.000 € zu erhöhen. Im Haushalt für das Jahr 2017 könnte dann ggf. eine Anpassung an die wirkliche Nachfrage erfolgen. Später erläutert KTA Dr. Weghöft, dass jede Förderung mit Pro Invest eine tatsächliche Investition in ca. 10 – facher Höhe auslöse.

KTA Westermann ermahnt, dass zusätzliche Ausgaben in Höhe von 150.000 € auch von der Haushaltslage abhängen. Grundsätzlich unterstützt aber auch seine Fraktion eine Erhöhung des Fördervolumens von Pro Invest.

BD Pagels äußert die Ansicht, dass auch eine Erhöhung auf 500.000 € auf eine ausreichende Nachfrage durch die Projektträger stoßen würde.