Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis.

 

Beratungsgang:

 

Mit dem Hinweis auf die kürzlich (3.3.) gesendeten Fernseh-Berichterstattungen „Markt“ im NDR und „Tagesschau“ der ARD, gibt Baudirektor Wehr einen kurzen Überblick über den Sachstand der geplanten Bohrschlammgrubenuntersuchung durch die Untere Bodenschutzbehörde (UBB).

 

Auf Basis der am 18.12.2015 zwischen dem Land Niedersachsen und dem Wirtschaftsverband Erdöl- und Erdgasgewinnung e. V. (WEG) unterzeichneten Vergleichsvertrags zur Förderung von Untersuchungen von Altlastverdachtsflächen an Standorten ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben, habe der Landkreis zwischenzeitlich einen Förderantrag gestellt.

Bis 2021 werden effiziente und fachgerechte Untersuchungsmaßnahmen mit einem Volumen von bis zu 5 Mio. € unterstützt.

 

Zur Umsetzung der Phasen 1 und 2 (Historische Erkundung / Erstbewertung bzw. Bestätigung / Ausräumung des Gefahrenverdachts) werden rd. 10.000,00 € Ausgaben pro Standort veranschlagt, so dass zunächst für 8 Standorte (6 in Voigtei und 2 in Rodewald) von 44 dem Landkreis gemeldeten Standorten vorsorglich 80.000 € in den Haushaltsansatz 2016 eingeplant wurden. Aus der Vereinbarung werden dem Landkreis 64.000,- € (80 %) der Aufwendungen erstattet. Die Untersuchungen werden noch in diesem Jahr abgeschlossen.

 

Beratungsergebnis:

 

ohne