Das Gremium nimmt Kenntnis.

Beratungsgang:

 

Kreislandwirt Göckeritz mahnt die Dringlichkeit des Breitbandausbaus an. Er nennt als Beispiel, dass von den Landwirten im Kreisgebiet 6.000 Anträge auf Betriebsprämien nunmehr nur noch online beantragt werden könnten. Hierbei seien auch kartografische Eintragungen notwendig, die ein schnelles Internet voraussetzten. Deshalb sei der Breitbandausbau auch im ländlichen Raum sehr dringlich. Hier müssten Glasfaserkabel verlegt werden. Er berichtet über die Eigeninitiative in Sonnenborstel, wo in Eigenarbeit Leerrohre verlegt werden sollen. Der Landkreis müsse dafür sorgen, dass das gesamte Kreisgebiet versorgt würde. Er forderte  den Landkreis auf auch bei in Eigeninitiative verlegten Leerrohren im Straßenseitenraum entlang von Kreisstraßen unbürokratisch und schnell eine Erlaubnis zu erteilen.

Kreisrat Schwarz erläutert, dass die Markterkundung, die jährlich wiederkehrend die TK-Betreiber zur Notifizierung ihrer Planungen auffordere, zum 01.02.2016 abgeschlossen worden sei. Vereinzelt seien hier Nachforderungen zur Vorlage der Daten in IT-lesbarer Form noch zu erbringen.

Der nächste Schritt sei ein Interessenbekundungsverfahren, das entweder die Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke oder die Eckdaten eines Betreibermodells abfrage. Eine Differenzierung nach Gebietskulisse sei möglich. Die Planungsmittel des BMVI könnten hier ergänzend eingesetzt werden.

Es sei beabsichtigt, auf Basis der Ergebnisse die dritte Einplanungsrunde für die Bundesmittel, voraussichtlich im Juli 2016, zu erreichen. Die Bundesmittel könnten mit Landesmitteln kombiniert werden.