Das Gremium stimmt einer
Weiterentwicklung der Klimaschutzagentur Mittelweser e. V. für zunächst 6 Jahre
(2017 – 2022), vorbehaltlich der Zustimmung aller kreisangehörigen Kommunen des
Landkreises Nienburg/Weser, zu.
Beratungsgang:
Landrat
Kohlmeier
erläutert die Beschlussvorlage. Es gehe um die Fortführung des Klimaschutzes im
Landkreis Nienburg. Die Förderung des bisherigen Klimaschutzmanagements laufe
nach fünf Jahren aus. Ein inzwischen gegründeter Verein, die Klimaschutzagentur
Mittelweser e. V. solle die Aufgaben als zentraler Dienstleister übernehmen.
Daher müsse der Verein Personal einstellen. Das gehe nur mit einer gesicherten
Finanzierung. Es werde bei der Finanzierung von einem Euro pro Bewohner, den
der Landkreis 50/50 mit den Gemeinden, Städten und Samtgemeinden teilen wolle.
KTA
Sanftleben
appelliert an die drei Kommunen, die bislang ihre Kooperationsbereitschaft noch
nicht gezeigt haben, die anderen Kommunen zu unterstützen. Die positive
Entwicklung dürfe jetzt kein Ende finden.
KTA
Bergmann-Kramer
erklärt, die drei betreffenden Kommunen hätten deutliche Kritik an der Arbeit
der KSA geübt. Diese Kritik müsse man ernst nehmen. Es gebe großen Nachhol- und
Diskussionsbedarf. Dennoch werde die CDU-Fraktion zustimmen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig mit 1 Enthaltung