Beschluss:

 

Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis.

 

Beratungsgang:

 

Das Mitglied mit beratender Stimme Göckeritz stellt die Frage an die Verwaltung, wie hoch aktuell der Stand der angesparten Mittel aus Ersatzzahlungen, die Mittelzuflüsse der letzten Jahre und die Erwartungen für die kommenden Jahre seien.

 

Landschaftsarchitekt Gänsslen nimmt hierzu Stellung.

Von den derzeit rd. 3,1 Mio. € angesparten Ersatzgeldern sind bereits rd. 2,5 Mio. € durch Zusagen, einschließlich der Maßnahmen rund um die Flurbereinigung Lichtenmoor und anderer Flurbereinigungsverfahren, zweckgebunden.

Ziel sei es u. a. über Kompensationsverpflichtungen die Bildung von Gewässer-randstreifen, Mühlenumfluter und Gewässerentwicklungsmaßnahmen mit Landes- bzw. EU-Förderung zu unterstützen. So seien z. B. die Blenhorster Teiche komplett aus Ersatzgeldern finanziert worden.

 

In den letzten Jahren wären allein durch Ersatzgelder aus dem Bereich der Windenergie rd. 1,6 Mio. € eingeflossen. Mit Blick auf die „Natura 2000“-Maßnahmeplanungen bis 2020 werde dieses Geld aber bereits für die Umsetzungen dringend benötigt und zielorientiert eingeplant, um den Haushalt nicht unnötig strapazieren zu müssen.

Wie viel Ersatzgelder noch im Zulauf sind, sei schwer zu kalkulieren. Angesichts der Verfahren, die derzeit noch in der Warteschleife sind, könne man in den nächsten 1 bis 2 Jahren mit einem Zufluss von rd. 1,0 Mio. € Ersatzgeldern rechnen. Da aber erfahrungsgemäß nicht 100% aller Genehmigungen umgesetzt werden, sei dieser Betrag nicht garantiert und in starkem Maße auch davon abhängig, welche ab 2017 genehmigten Windparks sich dann im Wettbewerbsverfahren durchsetzen. Erst dann ist tatsächlich mit einem Bau und einer Ersatzgeldzahlung zu rechnen.

 

Beratungsergebnis:

 

ohne