Den Mittelansätzen für das Produkt 12320 im Haushaltsjahr 2017 wird zugestimmt.

 

Beratungsgang:

 

KA Meyer stellt die veranschlagen Mittelansätze im Produkt 12320 Schulgebäude, wie in der Vorlage verschriftlicht, ausführlich vor.

 

KTA Werner fragt, was hinter den allgemein formulierten Ansätzen „Sanierung Klassenräume“ stecke und ob es bei einer solchen Sanierung ein Standardkonzept gebe.

 

KVOR Rötschke erklärt, dass die Maßnahmen vor Ort entschieden werden und grundsätzlich unterschiedlich seien. Der Fachbereich Bildung und die Schule würden einen Bedarf feststellen. Jede Schule habe ein anderes pädagogisches Konzept. Die bauliche Umsetzung müsse seitens des Fachdienstes Liegenschaften umgesetzt werden. Die Ausstattung werde im gleichen Zuge mit betrachtet, jedoch vom Fachbereich Bildung beschafft. Für den baulichen Bereich könne gesagt werden, dass nicht nach Schemen gearbeitet werde, sondern sich aus jeder Situation ein eigener Bedarf ableite.

 

Bezüglich der Sitzung des IGS Bauausschusses fragt KTA Werner, ob der hier veranschlagte Ansatz für die Sek II (Maßnahme 9.3 und 9.4) entsprechend erhöht worden sei.

 

KVOR Rötschke bestätigt, dass der Ansatz, dem aktuellen Planungsstand entspreche. In dem Ansatz sei zudem ein Kostenpuffer von 200.000 €– 300.000 € enthalten. Weitere Anforderungen würden jedoch Kostensteigerungen nach sich ziehen.

 

KTA Werner informiert sich über den Verlauf der Machbarkeitsstudie Umbau und Sanierung BBS (Maßnahme 10.4). Er fragt, ob zur Abarbeitung anstehender Entscheidungen ein BBS Bauausschuss gebildet werde. Er mache darauf aufmerksam, dass zwischen der IGS und BBS verschiedene Synergien genutzt werden könnten und somit eine Aula im vorhanden Sinne evtl. nicht mehr nötig sei.

 

KVOR Rötschke lässt die Beantwortung der Frage offen. Eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise sollte getroffen werden, wenn der Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung für die Berufsbildende Schule (AK SEP BBS) ausgearbeitet habe, was in Zukunft umgesetzt werden solle.

Der Auftrag für eine Machbarkeitsstudie komme aus dem Ausschuss für die berufsbildenden Schulen (ABS) und das Ergebnis werde auch zunächst dahin zurückgegeben.

 

KTA Sommerfeld lenkt ein, dass es aktuell um die Haushaltsplanung und nicht um die Detailplanung ginge. Die Entscheidungen aus dem AK SEP BBS sowie dem ABS seien abzuwarten.

 

KVOR Rötschke verdeutlich den vorgesehenen Ablauf die den größeren Bauprojekten. Zunächst solle eine Machbarkeitsstudie erstellt werden, welche dann politisch diskutiert werde. Auf Grundlage dieser Entscheidung würden die Umsetzung und die Veranschlagung weiterer Mittel veranlasst, so dass eine Mitbestimmung jederzeit gegeben sei.

 

KTA Podehl begrüßt den vorgestellten Ablauf, hinterfragt jedoch, ob die Umsetzung personell leistbar ist.

 

KVOR Rötschke bestätigt, dass es sich um eine Herausforderung handele. Klar sei, dass die Baumaßnahmen nicht vollständig mit den vorhandenen Ressourcen durchführbar seien. Allein durch die Bauherrenfunktion würden erhebliche Aufwände generiert.

 

KTA Cunow spricht sich für den Einsatz eines Projektmanagers aus.

 

KVOR Rötschke sieht den Einsatz einer Projektsteuerung ebenfalls positiv.

 

KA Meyer informiert über folgende Veränderungen gegebüber der Vorlage:

-       Maßnahme 4.4 „Sanierung Nord- und Ostfassade und zugehörige Klassenräume“ wird statt in der Bauunterhaltung investiv veranschlagt.

-       Maßnahme 4.5 „Sanierung Aufenthaltsbereich/ Einbau zentrale Schulbücherei“ wird statt in der Bauunterhaltung investiv veranschlagt.

-       Maßnahme 5.4 „Machbarkeitsstudie Sanierung OBS Marklohe“ wird statt als Investition in der Bauunterhaltung veranschlagt.

-       Maßnahme 10.4 „Machbarkeitsstudie Umbau und Sanierung BBS“ wird statt als Investition in der Bauunterhaltung veranschlagt.

-       Die mittelfristige Investitionsplanung ist in den Jahren 2018 - 2020 mit einer Größe von rd. 10 Mio. € jährlich zu veranschlagen.

-       Jährlich ist mit Zuweisungen vom Land in Höhe von ca. 136.000 € für Inklusion zu rechnen.

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig