Der Ausschuss für Regionalentwicklung stimmt den Mittelanmeldungen zu.

Beratungsgang:

 

BD Pagels berichtet über den Haushalt 2017. Die Haushaltsplanung für das Produkt Breitbandversorgung ist den Mitgliedern per E-Mail übermittelt worden und liegt als Tischvorlage vor (Beschlussvorlage 2017/022, siehe Anlage).

Er führt aus, dass in der Haushaltsplanung die Ausgaben und die Einnahmen von Fördermitteln für das Projekt zu einem Drittel in 2017 erfolgen. Die restlichen zwei Drittel sollen in  2018 ausgegeben und eingenommen werden. Die nicht durch Fördermittel abgedeckten Kosten sollen von den Gemeinden in 2019 erstattet werden.

 

KTA Hille fragt, wie hoch der Landkreisbeitrag an die Klimaschutzagentur ist und welche Aufgaben der Verein wahrnimmt.

 

BD Pagels erläutert, dass der Landkreis 61.000,--€ jährlich an die Klimaschutzagentur (KSA) zahlt, dass entspricht 0,50 €/Einwohner. Dieselbe Summe wird auch von den Kommunen aufgewendet.

Hinsichtlich der  Aufgaben verweist BD Pagels auf vorausgegangene Beratungen und Beschlüsse des Kreistages.

Die KSA ist eine neutrale Anlaufstelle, bei der Hausbesitzer eine kostenlose, niederschwellige Beratung erhalten können. Sie steht nicht in Konkurrenz zu anderen Beratern. Im Zuge der Gründung und der Einstellung des Personals erhält die KSA zusätzliche Fördergelder vom Land. Es gibt weitere spezielle Förderprogramme für Klimaschutzagenturen, um die sich die KSA bewerben wird.

 

KTA Kurowski schlägt vor, die KSA nach Ablauf von 6 Monaten zum Ausschuss einzuladen, damit die Mitarbeiter von ihrer Arbeit berichten können.

 

KTA Leseberg merkt an, dass eine Entscheidung für die KSA vom KT (Drucksache 2016/097/1) getroffen worden ist und nun auch der Haushalt dafür beschlossen werden muss. Daher ist eine Diskussion, ob die KSA eine Daseinsberechtigung hat, fehl am Platze.

 

Dipl.-Geogr. Arndt berichtet, dass es in den letzten Wochen viele Veränderungen bezüglich der Finanzierung des ÖPNV gegeben hat. Der Negativsaldo bei den Investitionen ist fehlerhaft. Die korrigierte Fassung wird dem Protokoll beigefügt.

 

 

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig