Sitzung: 15.03.2017 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2017/065
Beratungsgang:
KTA Leseberg nimmt zum Antrag der Wählergemeinschaft Stellung und
wünscht sich, dass der Landkreis als Bindeglied zwischen den Kommunden und der
Bahn tätig wird.
KR Hoffmann ergänzt seinen vor Sitzungsbeginn ausgelegten Vermerk
und stellt klar, dass der
Landkreis Nienburg im vorliegenden Fall nicht federführend tätig werden kann.
Dieses ist Aufgabe der
Kommunen, da diese im Einzelnen betroffen sind.
Der Landkreis kann hier
lediglich koordinierend tätig werden.
KTA Hille erkundigt sich beim Antragsteller, ob höhengleiche
Bahnübergänge beseitigt werden und welche Art Bahnbrücken in Bezug auf die
Kosten für die Bauunterhaltung im Antrag gemeint sind, zumal die Bahn für Straßenüberführungen
die Kosten selbst tragen muss.
KTA Leseberg teilt mit, dass es sich bei den Brücken mit einer
Ausnahme um Bahnüberführungen handelt, deren Kosten von den Kommunen zu tragen
sind.
KR Hoffmann verweist darauf, dass das Gremium zunächst Kenntnis
erhalten soll und die Details dazu nun in der Folge zu klären sind.
KTA Heckmann bekräftigt diese Auffassung.