Beratungsgang:

 

KA Fabisch erläutert im Rahmen des Abschlussberichts über den Haushalt 2016 die Erreichung der Ziele sowie der Fallzahlen im Produkt 55120 Kreisstraßen. Hierbei sei lediglich das Ziel „Maßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm umsetzen“ noch nicht erreicht worden, die Abarbeitung des derzeitigen Bauprogramms würde sich voraussichtlich bis 2020 hinziehen. Die Fallzahlen würden im Wesentlichen der Planung entsprechen.

 

Lt. Ergebnisplan beliefe sich der Jahresfehlbetrag auf -1.733.806 €. Wichtigste Gründe im Plan-Ist-Vergleich seien einerseits Mehreinnahmen bei sonstigen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Entgelten und demgegenüber Mehraufwendungen bei der Unterhaltung der Kreisstraßen durch Bildung von Rückstellungen für Auftragsabwicklungen in 2017. Ferner kämen Mehraufwendungen für bereits entstandene Planungskosten für den nicht mehr umzusetzenden Radweg K 50 hinzu.

 

Im Finanzplan beliefe sich der Saldo aus Investitionstätigkeit unter Berücksichtigung der Haushaltsreste auf -1.185.622 €, was im Wesentlichen dem Haushaltsansatz entspräche.

 

Von den insgesamt verfügbaren Mitteln (Haushaltssoll und Haushaltsreste) in Höhe von rd. 4,5 Mio. € seien rd. 2,7 Mio. € kassenwirksam geworden. Von den nicht verausgabten Mitteln in Höhe von rd. 1,8 Mio. € seien rd. 1,6 Mio. € als Haushaltsreste in das Folgejahr übertragen worden. Wichtigste Gründe hierfür seien die Bauausführung der K 3 OD Steimbke erst in 2017, sowie die Restabwicklung bzw. Endabrechnung verschiedener Maßnahmen in 2017.