Beratungsgang:

 

KAR Meyer stellt die Vorlage zum Jahresabschluss 2016 vor.

 

Herr Schäfer fragt, ob der Posten für Inklusionsmaßnahmen ausgeschöpft wurde.

 

KVOR Rötschke erklärt, dass es sich bei der Position „Inklusion“ um einen allgemeinen Posten handele, um auf spontane Anforderungen reagieren zu können. Planbare Inklusionsmaßnahmen seien bei der jeweiligen Liegenschaft veranschlagt worden.

 

KTA Werner zielt auf die Investitionsübersicht ab. Teilweise falle auf, dass nach Abschluss von Maßnahmen, noch Mittel in erheblicher Höhe zur Verfügung stünden. Er erkundigt sich in wie weit das mit den Haushaltgrundsätzen der Haushaltswahrheit und –klarheit vereinbar sei.

 

KVOR Rötschke führt aus, dass es sich in diesem Fall um eine Bereinigung einzelner Projekte handele. Es sei nicht Ziel der Verwaltung übermäßige Planansätze zu veranschlagen, jedoch einen angemessen Sicherheitsfaktor zu hinterlegen. In Zukunft solle die, in größeren Projekten vorgeschaltete, Phase 0 u.a. dazu dienen, die Planansätze genauer bestimmen zu können.

 

KTA Sommerfeld verweist auf die Möglichkeit, Verpflichtungsermächtigungen in die Haushaltsplanung mit einzubringen.

 

KVOR Rötschke antwortet, dass die Möglichkeit durchaus in Anspruch genommen werde.