Sitzung: 27.04.2017 Ausschuss für Liegenschaften
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2017/095
Beratungsgang:
KAR Meyer stellt die Vorlage zum Jahresabschluss 2016
vor.
Herr Schäfer fragt, ob der
Posten für Inklusionsmaßnahmen ausgeschöpft wurde.
KVOR Rötschke erklärt, dass es
sich bei der Position „Inklusion“ um einen allgemeinen Posten handele, um auf
spontane Anforderungen reagieren zu können. Planbare Inklusionsmaßnahmen seien
bei der jeweiligen Liegenschaft veranschlagt worden.
KTA Werner zielt auf die Investitionsübersicht ab.
Teilweise falle auf, dass nach Abschluss von Maßnahmen, noch Mittel in erheblicher
Höhe zur Verfügung stünden. Er erkundigt sich in wie weit das mit den
Haushaltgrundsätzen der Haushaltswahrheit und –klarheit vereinbar sei.
KVOR Rötschke führt aus, dass
es sich in diesem Fall um eine Bereinigung einzelner Projekte handele. Es sei
nicht Ziel der Verwaltung übermäßige Planansätze zu veranschlagen, jedoch einen
angemessen Sicherheitsfaktor zu hinterlegen. In Zukunft solle die, in größeren
Projekten vorgeschaltete, Phase 0 u.a. dazu dienen, die Planansätze genauer
bestimmen zu können.
KTA Sommerfeld verweist auf die
Möglichkeit, Verpflichtungsermächtigungen in die Haushaltsplanung mit
einzubringen.
KVOR Rötschke antwortet, dass
die Möglichkeit durchaus in Anspruch genommen werde.