Sitzung: 25.10.2017 Ausschuss für Integration, Sport und Kultur
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2017/188
Den Mittelanmeldungen wird zugestimmt.
Beratungsgang:
KTA Werner stellt den Antrag, die
Förderung auf den Eigenanteil der Pulverfabrik für den Umzug in die Schule nach
Liebenau, nämlich 37.500,00 € zu erhöhen. Aufgrund der sich anschließenden
Diskussion wird der Antrag dahingehend gestellt, die Förderung im Rahmen einer
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 37.500,00 € zu beschließen. KTA
Werner möchte mit dieser Förderung ein Zeichen für den Landkreis setzen.
KVOR Immel führt zur aktuellen
Beschlusslage sowie zum ausstehenden Mittelabruf aus und verweist auf die
avisierte Förderung der Pulverfabrik durch EU und Land.
KTA Kopp sieht für eine solche
Entscheidung ein Antragserfordernis und verweist darauf, dass derzeit ein
klares Zahlenspiel gar nicht möglich sei.
Auch KTA Leseberg verweist auf die noch
offene Förderung und die hierdurch nicht absehbaren Finanzierungsmodalitäten.
KTA Prüfer folgt den Vorrednern
und schlägt – soweit erforderlich – eine Antragstellung durch den Verein in
2018 vor.
KTA Leseberg sieht auch die Antragstellung
durch die Pulverfabrik unter Darstellung der Finanzierungsnotwendigkeiten als
zwingende Voraussetzung für eine Befassung und Abstimmung.
KTA Werner wiederholt seinen
Antrag über die Erhöhung des Zuschusses um 17.500,00 € gegenüber der bisherigen
Vorlage abzustimmen.
Ergebnis: 2/9 dagegen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig