Sitzung: 09.11.2017 Ausschuss für Liegenschaften
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2017/211
Den Mittelansätzen für das Produkt 12310 und 12311 im Haushaltsjahr 2018 wird zugestimmt.
Beratungsgang:
Frau Thomsik stellt die Haushaltsplanung für das Produkt
Verwaltungsliegenschaften und Ausstellungshalle Dino-Park vor. Im Kern gehe es
im Jahr 2018 um die Fortführung bzw. weitere Planung bereits begonnener
Maßnahmen.
KTA Werner hinterfragt die grundsätzliche Herangehensweise an
die Planung der Maßnahmen. Er zielt darauf ab, dass Maßnahmen mit
Haushaltsmitteln hinterlegt werden und der Mittelabfluss im Verhältnis eher
gering ausfalle.
KVOR Rötschke verweist auf die transparent dargestellte
Maßnahmenliste in der verdeutlicht werde, welche neuen Maßnahmen in 2018
aufgerufen würden bzw. welche Maßnahmen aus dem Vorjahr fortgeführt würden.
Grundsätzlich finde eine Priorisierung der Maßnahmen statt. Der Fachdienst
Liegenschaften habe ein umfangreiches Aufgabenpaket. Er räumt ein, dass dieses
nur umgesetzt werden könne, wenn alle Stellen im Fachdienst Liegenschaften
durchgängig besetzt seien. Um Planungen beginnen zu können benötige der
Fachdienst jedoch eine Haushaltsermächtigung.
Beratungsergebnis:
Einstimmig