Sitzung: 16.11.2017 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 2017/221
Das Gremium stimmt einer Unterstützung der Kommunen durch den Landkreis Nienburg in der Umsetzung der EU-Richtlinie INSPIRE zu.
Beratungsgang:
Dipl.-Biol. Bitter
erläutert die Vorlage.
KTA Hille merkt an, dass er eine Unterstützung der Kommunen
grundsätzlich für gut befindet und fragt an, ob dieser Beschluss finanzielle
Auswirkungen hat.
Dipl.-Biol. Bitter erklärt, dass der Landkreis Nienburg/Weser keine
zusätzlichen Kosten hat, sondern spart, weil sich die Kommunen an den Kosten
beteiligen.
Kreislandwirt Göckeritz fragt, ob die Daten nur für den Landkreis
Nienburg/Weser oder auch für den Bürger nutzbar sind.
Dipl.-Biol. Bitter antwortet, dass die Daten primär für die
Öffentlichkeit bereitgestellt werden.
Kreislandwirt Göckeritz merkt an, dass die sog. LGLN Daten nicht mehr
kostenfrei abrufbar sind und spricht sich dafür aus, diese in Zukunft
einzubeziehen und für den Bürger sichtbar zu machen. Es soll erkennbar sein, ob
sich bestimmte Flurstücke in einem Landschaftsschutzgebiet befinden.
KTA Kurowski stellt heraus, dass für die Bereitstellung der LGLN
Daten grundsätzlich Gebühren erhoben werden.
KTA Dr. Bauer fragt an, welche Daten im Bereich des Naturschutzes
erhoben werden.
Dipl.-Biol. Bitter verweist auf die Anlage 1 bis 3 der Vorlage, in der
die Daten im Einzelnen aufgeführt sind. Die Liste ist breit gefächert. Sie gibt
den Hinweis, dass die Attribute der einzelnen Datenspezifikationen erweiterbar sind.
KTA Dr. Bauer fragt an, ob im Rahmen von INSPIRE das Vorkommen von
Insekten Bestandteil des RROP wird.
Dipl.-Biol. Bitter sagt, dass darüber derzeit keine Aussage getroffen
werden kann.
Dipl.-Geogr. Arndt stellt klar, dass zunächst die gesetzlichen Vorgaben
erfüllt werden müssen.
KTA Kurowski stellt heraus, das es hier bei der Vorlage vorrangig
um die Entscheidung geht, ob die Kommunen bei der Umsetzung der INSPIRE
Richtlinie unterstützt werden sollen.
KTA O`Torain fragt, ob die Datensätze bereits amtsintern INSPIRE-konform
genutzt werden können.
Dipl.-Biol. Bitter erklärt, dass eine Transformation der Daten
stattfinden muss, da es amtsintern spezifische Arbeitsabläufe gibt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig