Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.

Beratungsgang:

 

Ltd. BD Schindler gibt zunächst einige allgemeine Informationen zum Pavement-Management-System (PMS). Hierbei handele es sich nicht um eine subjektive Bewertung, sondern um ein objektives System mit belastbaren Zahlen, welches nach einer regelmäßigen Befahrung der Kreisstraßen und Radwege den Zustand erfasse und den optimalen, wirtschaftlichsten Zeitpunkt für erforderliche Maßnahmen ermittle.

 

Kreisstraßenmanager Sangmeister stellt das für die Zustandsbewertung der Kreisstraßen und Radwege eingesetzte PMS vor und erläutert die Ziele und Einsatzmöglichkeiten dieses Systems. Zur einheitlichen und verlustfreien Definition von Standards würden verschiedene Regelwerke angewendet werden. Für das Kreisstraßennetz seien dies in erster Linie die Empfehlungen für das Erhaltungsmanagement von Innerortsstraßen 2012 (E EMI 2012). Nach der Zustandserfassung mit 11 Zustandsmerkmalen würde die Zustandsbewertung nach Zustandsklassen erfolgen, voraus unter Berücksichtigung der Nutzungsdauer mit dem PMS letztendlich eine Berechnung von erforderlichen Maßnahmen erstellt werden würde. In Abhängigkeit von der Schadensentwicklung würde PMS für jeden Schadensabschnitt mehrere Varianten der Sanierung berechnen und unter Berücksichtigung des Nutzen-Kostenfaktors die wirtschaftlichste Variante – evtl. unter Budgetvorgabe – vorschlagen.

 

Damit würde das PMS den politischen Gremien eine verbesserte Möglichkeit geben, die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Rahmen der Bauprogramme wirtschaftlich und bedarfsorientiert einzusetzen und dies auch für Außenstehende transparent und nachvollziehbar zu gestalten.

 

Auch die Radwege würden inzwischen neben dem Verkehrswert ein erhebliches Vermögen darstellen, welches nach PMS rd. 33 Mio. € an Herstellungskosten betragen würde. Im Vergleich zu den Kreisstraßen würden hier etwas andere Zustandsmerkmale zugrunde gelegt, ansonsten erfolge aber die gleiche Auswertung durch PMS.

 

KTA Höper fragt, ob der aufgrund des Haushaltes ermittelte Abschreibungsbetrag für die Erhaltung des Kreisstraßenvermögens eingesetzt werde.

 

Kreisstraßenmanager Sangmeister berichtet, dass ihm aus der Teilnahme an Kennzahlenvergleichen bekannt sei, dass dies aufgrund von verschiedenen Netzstrukturen unterschiedlich gehandhabt werden würde. Manche Landkreise würden die Abschreibungssumme als Investitionssumme einsetzen, andere würden es aber auch anders handhaben, weil der Betrag evtl. nicht ausreichend sei.

 

Ltd. BD Schindler ergänzt, dass z. B. bei Brücken von einer Lebensdauer von 80 bis 100 Jahren ausgegangen werden würde, am Ende der Lebensdauer würden jedoch nicht die für einen Neubau evtl. notwendigen 5 Mio. Euro bereitstehen. Der vorherige Ausschuss für Kreisstraßen hätte sich für die Anwendung des PMS ausgesprochen. Es sei wichtig, nicht nur zu investieren, sondern zu überlegen, wie das Kreisstraßenvermögen erhalten werden könne. Hierfür sei der Eingreifzeitpunkt für eine Sanierung von besonderer Bedeutung. Trotz der Vorschläge des PMS habe letztendlich die Politik die Entscheidungsfreiheit.

 

KTA Hille dankt für den detaillierten Vortrag und ist der Ansicht, dass die Einführung des PMS vor ca. 10 Jahren sich gelohnt habe und eine faktenbasierte Ermittlung ermöglichen würde.

 

KTA Höper merkt an, dass für den Bereich der Radwege die Schäden nicht durch die Verkehrsbelastung entstehen würden, sondern oftmals aufgrund von Wurzelschäden durch Straßenbäume. Er fragt, ob diese Schäden aus dem Naturschutzhaushalt beglichen werden müssten.

 

Kreisstraßenmanager Sangmeister antwortet, dass der Geschäftsbereich Nienburg beim PMS für Radwege eine Vorreiterrolle spielen würde. Die Verkehrsbelastung bei der Erhaltung von Radwegen würde eine eher sekundäre Bedeutung haben. Bäume im Bereich von Radwegen würden andere Schadensbilder aufweisen als bei Fahrbahnen und daher andere bauliche Maßnahmen erfordern. Bei Radwegen würde man von einer technischen Nutzungsdauer von rd. 20 Jahren ausgehen können. Ein Großteil der vorhandenen Radwege sei in den 90er Jahren gebaut worden. Hier müsse man damit rechnen, dass diese in den nächsten 4 bis 5 Jahren kaputt seien. Das PMS für Radwege werde bisher nur für die technische Erhaltung eingesetzt, nicht für irgendwelche Komfortmerkmale.

 

KTA Kretschmer möchte wissen, wie oft eine Zustandserfassung durchgeführt werden würde, ob Besonderheiten berücksichtigt werden könnten und ob das PMS auch Nachteile beinhalten würde.

 

Kreisstraßenmanager Sangmeister erläutert, dass jährlich für ca. 20 % des Straßennetzes eine Nacherfassung durchgeführt werde, damit seien nach 5 Jahren alle Kreisstraßen neu erfasst. Bund und Land würden alle 5 Jahre eine Neuerfassung des gesamten Straßennetzes durchführen.

 

Als nachteilig würde er den notwendigen hohen Pflegeaufwand des Systems bezeichnen, wobei das PMS nach seiner Erfahrung aber genauer als andere Systeme arbeiten würde. Je weiter in die Zukunft gerichtet man eine Betrachtung vornehmen würde, desto ungenauer würde das System werden. Die Bedienung des PMS sei nur durch fachkundiges Personal sinnvoll.

 

Ltd. BD Schindler erklärt, dass technisches Personal erforderlich sei, welches bei der NLStBV vorhanden sei.

 

KTA Heineking spricht in diesem Zusammenhang die Leinebrücke im Zuge der B 6 in Neustadt an. Er habe gehört, dass mit einer Bauzeit von 10 Jahren zu rechnen sei. Auch vor Einführung des PMS seien Dringlichkeitsreihungen vorgenommen worden. Die Baumaßnahme sei bereits vor 10 Jahren im Gespräch gewesen und auf den Weg gebracht worden.

 

Ltd. BD Schindler entgegnet, dass die derzeitigen Umleitungen als Folge der geplanten Sanierung erforderlich seien, weil andere Umleitungsstrecken nicht vorhanden seien. Der Schwerlastverkehr müsse sogar Umwege von rd. 30 km in Kauf nehmen. Die Leinebrücke sei 1955 gebaut worden, aufgrund der Alterung der Baustoffe sei die damals geplante Haltbarkeitsdauer nicht zu erreichen. Für etwa Dezember 2018 sei derzeit geplant, eine Sanierung vorzunehmen, wodurch die Brücke zunächst verstärkt werden solle. Dann werde das Planfeststellungsverfahren für einen Neubau durchgeführt werden.

 

Vorsitzender KTA Hustedt bemerkt abschließend, dass er festgestellt habe, dass hinsichtlich der Nutzungsdauer bei Radwegen durch Schneeräumfahrzeuge Spuren auf den Radwegen verursacht werden würden.