Sitzung: 15.11.2017 Ausschuss für Kreisstraßen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2017/208
Beratungsgang:
Ltd. BD Schindler gibt zunächst einige allgemeine Informationen zum
Pavement-Management-System (PMS). Hierbei handele es sich nicht um eine
subjektive Bewertung, sondern um ein objektives System mit belastbaren Zahlen,
welches nach einer regelmäßigen Befahrung der Kreisstraßen und Radwege den
Zustand erfasse und den optimalen, wirtschaftlichsten Zeitpunkt für
erforderliche Maßnahmen ermittle.
Kreisstraßenmanager
Sangmeister stellt das für die
Zustandsbewertung der Kreisstraßen und Radwege eingesetzte PMS vor und
erläutert die Ziele und Einsatzmöglichkeiten dieses Systems. Zur einheitlichen
und verlustfreien Definition von Standards würden verschiedene Regelwerke
angewendet werden. Für das Kreisstraßennetz seien dies in erster Linie die
Empfehlungen für das Erhaltungsmanagement von Innerortsstraßen 2012 (E EMI
2012). Nach der Zustandserfassung mit 11 Zustandsmerkmalen würde die
Zustandsbewertung nach Zustandsklassen erfolgen, voraus unter Berücksichtigung
der Nutzungsdauer mit dem PMS letztendlich eine Berechnung von erforderlichen
Maßnahmen erstellt werden würde. In Abhängigkeit von der Schadensentwicklung
würde PMS für jeden Schadensabschnitt mehrere Varianten der Sanierung berechnen
und unter Berücksichtigung des Nutzen-Kostenfaktors die wirtschaftlichste
Variante – evtl. unter Budgetvorgabe – vorschlagen.
Damit würde das PMS den
politischen Gremien eine verbesserte Möglichkeit geben, die zur Verfügung
stehenden Haushaltsmittel im Rahmen der Bauprogramme wirtschaftlich und
bedarfsorientiert einzusetzen und dies auch für Außenstehende transparent und
nachvollziehbar zu gestalten.
Auch die Radwege würden
inzwischen neben dem Verkehrswert ein erhebliches Vermögen darstellen, welches
nach PMS rd. 33 Mio. € an Herstellungskosten betragen würde. Im Vergleich zu
den Kreisstraßen würden hier etwas andere Zustandsmerkmale zugrunde gelegt,
ansonsten erfolge aber die gleiche Auswertung durch PMS.
KTA Höper fragt, ob der aufgrund des Haushaltes ermittelte Abschreibungsbetrag
für die Erhaltung des Kreisstraßenvermögens eingesetzt werde.
Kreisstraßenmanager
Sangmeister berichtet, dass ihm aus
der Teilnahme an Kennzahlenvergleichen bekannt sei, dass dies aufgrund von
verschiedenen Netzstrukturen unterschiedlich gehandhabt werden würde. Manche
Landkreise würden die Abschreibungssumme als Investitionssumme einsetzen,
andere würden es aber auch anders handhaben, weil der Betrag evtl. nicht ausreichend
sei.
Ltd. BD Schindler ergänzt, dass z. B. bei Brücken von einer Lebensdauer
von 80 bis 100 Jahren ausgegangen werden würde, am Ende der Lebensdauer würden
jedoch nicht die für einen Neubau evtl. notwendigen 5 Mio. Euro bereitstehen.
Der vorherige Ausschuss für Kreisstraßen hätte sich für die Anwendung des PMS
ausgesprochen. Es sei wichtig, nicht nur zu investieren, sondern zu überlegen,
wie das Kreisstraßenvermögen erhalten werden könne. Hierfür sei der
Eingreifzeitpunkt für eine Sanierung von besonderer Bedeutung. Trotz der
Vorschläge des PMS habe letztendlich die Politik die Entscheidungsfreiheit.
KTA Hille dankt für den detaillierten Vortrag und ist der
Ansicht, dass die Einführung des PMS vor ca. 10 Jahren sich gelohnt habe und
eine faktenbasierte Ermittlung ermöglichen würde.
KTA Höper merkt an, dass für den Bereich der Radwege die
Schäden nicht durch die Verkehrsbelastung entstehen würden, sondern oftmals
aufgrund von Wurzelschäden durch Straßenbäume. Er fragt, ob diese Schäden aus
dem Naturschutzhaushalt beglichen werden müssten.
Kreisstraßenmanager
Sangmeister antwortet, dass der
Geschäftsbereich Nienburg beim PMS für Radwege eine Vorreiterrolle spielen
würde. Die Verkehrsbelastung bei der Erhaltung von Radwegen würde eine eher
sekundäre Bedeutung haben. Bäume im Bereich von Radwegen würden andere
Schadensbilder aufweisen als bei Fahrbahnen und daher andere bauliche Maßnahmen
erfordern. Bei Radwegen würde man von einer technischen Nutzungsdauer von rd.
20 Jahren ausgehen können. Ein Großteil der vorhandenen Radwege sei in den 90er
Jahren gebaut worden. Hier müsse man damit rechnen, dass diese in den nächsten
4 bis 5 Jahren kaputt seien. Das PMS für Radwege werde bisher nur für die
technische Erhaltung eingesetzt, nicht für irgendwelche Komfortmerkmale.
KTA Kretschmer möchte wissen, wie oft eine Zustandserfassung
durchgeführt werden würde, ob Besonderheiten berücksichtigt werden könnten und
ob das PMS auch Nachteile beinhalten würde.
Kreisstraßenmanager
Sangmeister erläutert, dass jährlich
für ca. 20 % des Straßennetzes eine Nacherfassung durchgeführt werde, damit
seien nach 5 Jahren alle Kreisstraßen neu erfasst. Bund und Land würden alle 5
Jahre eine Neuerfassung des gesamten Straßennetzes durchführen.
Als nachteilig würde er den
notwendigen hohen Pflegeaufwand des Systems bezeichnen, wobei das PMS nach
seiner Erfahrung aber genauer als andere Systeme arbeiten würde. Je weiter in
die Zukunft gerichtet man eine Betrachtung vornehmen würde, desto ungenauer
würde das System werden. Die Bedienung des PMS sei nur durch fachkundiges
Personal sinnvoll.
Ltd. BD Schindler erklärt, dass technisches Personal erforderlich sei,
welches bei der NLStBV vorhanden sei.
KTA Heineking spricht in diesem Zusammenhang die Leinebrücke im
Zuge der B 6 in Neustadt an. Er habe gehört, dass mit einer Bauzeit von 10
Jahren zu rechnen sei. Auch vor Einführung des PMS seien
Dringlichkeitsreihungen vorgenommen worden. Die Baumaßnahme sei bereits vor 10
Jahren im Gespräch gewesen und auf den Weg gebracht worden.
Ltd. BD Schindler entgegnet, dass die derzeitigen Umleitungen als Folge
der geplanten Sanierung erforderlich seien, weil andere Umleitungsstrecken
nicht vorhanden seien. Der Schwerlastverkehr müsse sogar Umwege von rd. 30 km
in Kauf nehmen. Die Leinebrücke sei 1955 gebaut worden, aufgrund der Alterung
der Baustoffe sei die damals geplante Haltbarkeitsdauer nicht zu erreichen. Für
etwa Dezember 2018 sei derzeit geplant, eine Sanierung vorzunehmen, wodurch die
Brücke zunächst verstärkt werden solle. Dann werde das
Planfeststellungsverfahren für einen Neubau durchgeführt werden.
Vorsitzender KTA Hustedt bemerkt abschließend, dass er festgestellt habe, dass
hinsichtlich der Nutzungsdauer bei Radwegen durch Schneeräumfahrzeuge Spuren
auf den Radwegen verursacht werden würden.