Aufgrund des Antrages des Palliativstützpunktes im Landkreis Diepholz e.V. werden

im Haushalt 2018 100.000 € für einen einmaligen Zuschuss zu den für die Errichtung

eines stationären Hospizes in Sulingen entstehenden Investitionskosten eingestellt.

 

Voraussetzungen für die Bewilligung des Zuschusses sind

-       die Ausrichtung des Hospizes an der „Rahmenvereinbarung nach § 39a Abs. 1 Satz 4 SGB V über Art und Umfang sowie Sicherung der Qualität der stationären Hospizversorgung“,

-       der Nachweis der gesicherten Finanzierung der geplanten Investitionskosten zur Errichtung des Hospizes durch entsprechendes Eigen- und Fremdkapital,

-       eine konkretisierte Darstellung der Finanzierung der systembedingten 5%igen Betriebskostendeckungslücke sowie

-       der Abschluss eines Versorgungsvertrages mit den zuständigen Kostenträgern oder zumindest die verbindliche Zusage derselben, einen Versorgungsvertrag abzuschließen.

 

Über die Freigabe der Mittel, die endgültige Höhe des Zuschusses und den Zeitpunkt

der Auszahlung entscheidet zu gegebener Zeit der Kreisausschuss.

Beratungsgang:

 

Herr Klein erläutert die Sitzungsvorlage.

 

Frau Kurowski begrüßt die Errichtung eines Hospizes. 8 Plätze erscheinen ihr jedoch zu wenig.

 

Herr Buchholz äußert, dass es bei Unterdeckung des Bedarfs effektiver sei, später die Platzzahl zu erweitern, als jetzt über Platzzahlen zu diskutieren.

Außerdem müsse man berücksichtigen, dass der Landkreis Verden eigene noch nicht abgeschlossene Planungen in Richtung Hospiz betreibe und den Bedarf im Landkreis Nienburg möglicherweise einbeziehe.

 

Herr Sommerfeld ist dafür, lieber klein anzufangen und bei Bedarf zu erweitern.

 

Herr Linderkamp teilt mit, dass zunächst ein Modul 1 errichtet werde. Für spätere Erweiterungen sei genug Platz vorhanden.

 

Auch Frau Harms-Hentschel begrüßt die Errichtung des Hospizes und spricht sich dafür aus, zunächst mit einem Zuschuss von 100.000,00 € einen Anfang zu machen.

 

Herr Hustedt stimmt dem zu. Mit dem Zuschuss habe man einen „Fuß in der Tür“.

 

Herr Ó Toráin unterstützt das Angebot  eines Hospizes ebenfalls und spricht sich dafür aus, zunächst klein anzufangen.

Er erkundigt sich, wie lange die Bewohner im Hospiz bleiben würden.

 

Herr Klein antwortet, dass es sich um den allerletzten Lebensabschnitt handele und es um Wochen, höchstens wenige Monate gehe.

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig