Sitzung: 21.02.2018 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2018/010
Das Gremium empfiehlt, dass der Landkreis Nienburg/Weser Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen (AGFK) wird.
Beratungsgang:
Dipl. Geogr. Rohlfing erläutert die Beschlussvorlage.
KTA Linderkamp hinterfragt den finanziellen Aspekt bzgl. der
Personalkosten bei einer Mitgliedschaft.
Dipl. Geogr. Rohlfing teilt mit, dass die Mitarbeit des Landkreises u.a. durch
Dipl. Geogr. Rohlfings Teilnahme an Arbeitsgruppen erfolgt und daher
keine zusätzlichen Personalkosten entstehen werden.
KTA Linderkamp möchte weiterhin wissen, welcher langfristige Nutzen
durch die Mitgliedschaft entsteht und ob
eine Einbindung des Radverkehrs in den Nahverkehrsplan möglich ist.
Dipl. Geogr. Rohlfing führt dazu aus, dass die Plattform dem
Erfahrungsaustausch dient und eine Interessenvertretung bei der Generierung von
Fördermitteln darstellt.
Nur Mitglieder kommen in den
Genuss des Beratungsangebotes und der Dienstleistung. Eine Einbindung in den
Nahverkehrsplan (bike + ride) ist möglich.
KTA Linderkamp ist der Auffassung, dass unter den genannten Aspekten
eine Mitgliedschaft mit den genannten Kosten doch sehr günstig ist und
befürwortet diese ausdrücklich.
KTA Kurowski fragt nach den Kündigungsmodalitäten für den Fall
einer Mitgliedschaft.
Dipl. Geogr. Rohlfing erläutert, dass eine Kündigung grundsätzlich möglich
ist, die Details dazu aber noch zu klären sind. Das Ergebnis wird diesem
Protokoll angefügt.
Die Verwaltung teilt dazu mit:
„Der Austritt aus dem Verein kann nur zum Ende eines
Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten erfolgen.“
(§ 4 Abs. 1 S. 2 der Satzung der Arbeitsgemeinschaft)
Beratungsergebnis:
Einstimmig