Sitzung: 01.03.2018 Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Beschluss:
Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt
nimmt Kenntnis.
Beratungsgang:
Das
Mitglied mit beratender Stimme Gerner berichtet über das Konzept der BUND-Kreisgruppe
Nienburg über die Untersuchungen der Fließgewässer im Landkreis Nienburg zur
Ermittlung deren chemisch-physikalischen Zustands als Qualitätsindikator.
/ Eine stichwortartige
Zusammenfassung der von ihm namens der BUND-Kreisgruppe Nienburg vorgetragenen
Punkte ist in der Anlage zum TOP dem Protokoll beigefügt.
KTA
Höper betont, dass an qualifizierte Probenahmen
zahlreiche rechtliche Anforderungen gestellt werden. Insbesondere bei der
Auswertung der Proben und Interpretation der Ergebnisse bedürfe es eines
fachkundigen, zertifizierten Labors.
Ggf.
sind die vorgenommenen Interpretationen aufgrund eventueller fehlerhafter
Probenahmen und Analysen nicht verwertbar bzw. falsch. Er regt eine
vergleichende Probenahme durch das kreiseigenen Labor und einen anschließenden
Abgleich der Ergebnisse an.
Baudirektor
Wehr stimmt KTA Höper insofern zu,
als dass eine rechtlich verwertbare Probenahme und Analyse an zahlreiche
einzuhaltende Bedingungen geknüpft ist. Grundlage hierfür bildet die
„Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Wasser“ (LAWA).
Das
kreiseigene Labor prüfe lediglich einzelfallbezogen im Rahmen der Einleiterüberwachung
und im Zuge von Gewässerunfällen.
Die
Erhebung und Vorlage der Daten durch die BUND-Kreisgruppe Nienburg werte er als
positiv. Eine solche Datenerhebung biete einen ersten Ansatz, auf dessen
Grundlage eine fachliche Diskussion – auch mit Betroffenen- stattfinden könne.
Die Ergebnisse sollen nicht dazu dienen, ordnungsbehördliche Verfahren
einleiten zu können.
Auf
die Frage von KTA Kruse, ob in rechtlicher Hinsicht die Ergebnisse
verwertbar seien, um sie der Öffentlichkeit zugänglich machen zu können,
antwortet Baudirektor Wehr, dass die Ergebnisse nicht gerichtsfest
seien. Vielmehr spiegeln sie einen Anhalt bzw. eine Tendenz als
Gesprächsgrundlage wider.
Das
Mitglied mit beratender Stimme Göckeritz berichtet darüber, dass für
einen Stall mit Dusche, der einen Brunnen nutzt, rd. 1.000,- € Gebühren
jährlich für die Wasserbeprobung anfallen. Er stellt die Belastbarkeit der
Ergebnisse, die Ursachenforschung und die Einhaltung von Probeintervallen bzw.
wiederkehrenden Probestellen bei der Untersuchungsreihe der BUND-Kreisgruppe
Nienburg in Frage.
Das
Mitglied mit beratender Stimme Gerner betont, dass, auch wenn man sich
keines zertifizierten Labors bedient, die einheitliche Probenahme und Analyse
durch ehrenamtliche Fachkräfte unter Leitung einer promovierten
Wasseranalytikerin sichergestellt wird.
Nachdem
sich KTA Höper für die Hinweisgabe im ALNU bedankt und das Mitglied
mit beratender Stimme Gerner die Wichtigkeit sauberer Gewässer betont,
spricht sich der Vorsitzende KTA Prüfer dafür aus, dass alle Akteure im
Gespräch bleiben sollten. Vor einer Bekanntmachung in der Öffentlichkeit sind
Erklärungen und ggf. Richtigstellungen im engeren Kreis noch möglich. In der
Sache solle man vernünftig und miteinander voranschreiten.
Beratungsergebnis:
ohne