Beschluss:

 

Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis.

 

 

Beratungsgang:

 

KTA Hille fragt anlässlich eines Artikels in der „Harke“ vom 21./22.04.2018, in dem über eine Sondersitzung des Umweltausschusses des Landtages anlässlich einer auf dem Zwischenlager Leese geplanten Auslagerung von Atommüll-Altfässern berichtet wurde, nach dem laufenden Sachstand bzw. aktuellen Informationen.

 

Kreisrat Hoffmann erläutert, dass es sich lt. Artikel um 1.484 zwischengelagerte Fässer mit radioaktiven Abfallstoffen handelt, die bis 2030 zur Endlagerung ausgelagert werden sollen.

Man habe bei Arbeiten festgestellt, dass an 7 Fässern Rostschäden gewesen sind, die wohl aufgrund von verpackungstechnischen Fehlern (Folien, eingeschlossene Feuchtigkeit, sich ergebender Rost) entstanden waren. Diese sollen zunächst  in andere Container umgelagert und nachbehandelt werden.

 

Eine Berichterstattung im ALNU und damit in der Öffentlichkeit ist für den Landkreis schwierig, da die Aufklärung des Sachverhalts, die Sammlung, Bewertung und Hochrechnung von Daten und Informationen einen direkten und damit belastbaren Informationszugriff bedarf.        

Die Atomaufsicht liegt aber (glücklicherweise) nicht beim Landkreis Nienburg, so dass man tatsächlich keine Möglichkeiten der Einflussnahme besitzt. Man ist auf die zugelieferten Informationen und Daten angewiesen.

Derzeit liegt der Kenntnisstand auf dem Niveau der Berichterstattung durch die Presse. Der Informationsfluss wurde seitens der Landesregierung über Herrn Tonne zugesagt. Zu gegebener Zeit wird dem ALNU über neue Erkenntnisse berichtet. Auf Spekulationen sollte man bis dahin verzichten.

 

KTA Linderkamp rät von einer öffentlichen Berichterstattung über den ALNU ab. Es würden nur Sekundärinformationen durch den Landkreis geliefert. Man solle sich lieber auf die Zuständigkeiten des Kreistages als dessen Fachausschuss konzentrieren.

 

Beratungsergebnis:

 

ohne