Sitzung: 06.06.2018 Ausschuss für Regionalentwicklung
Vorlage: 2018/093
Das
Gremium nimmt Kenntnis.
Beratungsgang:
BD`in Sack gibt bekannt, dass dem Protokoll ein aktueller
Abschlussbericht der einzelnen Produkte beigefügt wird.
Beim Druck und Versand der
Einladung waren die Zahlen der Internen Leistungsverrechnung der
Finanzwirtschaft noch nicht eingepflegt.
Sie teilt weiter mit, dass
die Gebühren im Bereich Immissionsschutz noch nicht generiert werden konnten.
Das Ziel, Baugenehmigungen
innerhalb von 30 Tagen zu erteilen, ist erreicht worden. Der Grund, warum es zu
einer Zunahme von unbearbeiteten Vorgängen gekommen ist, liegt daran, dass seit
dem 07.12.2017 wegen einer technischen Umstellung in der Fachanwendung keine
Anträge mehr erfasst werden konnten.
Kreislandwirt Göckeritz fragt, ob das Defizit im Bereich Immissionsschutz auf
laufende gerichtliche Verfahren für Windenergie zurückzuführen ist.
BD`in Sack sagt, dass es sich sowohl um Gebühren im Bereich
Immissionsschutz für Windenergieanlagen als auch um Gebühren für Stallbauten
handelt.
Kreislandwirt Göckeritz fragt, ob größere Vorhaben/Projekte im Bereich
Stallbau bekannt sind.
BD`in Sack teilt mit, dass es sich um kleinere Veränderungen
handelt.
KTA Hille merkt an, dass 80% bzw. 81% der Baugenehmigungen
innerhalb von 30 Tagen erteilt wurden. Was ist mit den restlichen 19%?
BD`in Sack erläutert, dass diese Vorgänge aufgrund fehlender
Unterlagen oder auch, weil sie inhaltlich noch zu bearbeiten waren, nicht
innerhalb dieser Frist abgeschlossen werden konnten.