Beratungsgang:

 

Verwaltungsangestellter Sauer berichtet zu den beiden Produkten der Produktgruppe 175, 17510 (Brandschutz, Feuerwehren, öffentliche Sicherheit und Ordnung) und 17520 (Rettungsdienst). Dabei geht er auf die zusammenfassenden Stellungnahmen, das Ergebnis der Produktgruppen, die Investitionsübersicht und auch auf Fallzahlen ein.

Insgesamt führten geringere Ausgaben zu einem positiven Budgetergebnis im Produkt 17510. Mehreinnahmen bei den Rettungsdienstfahrten führten zu einem deutlich positiven Ergebnis im Produkt 17520.

 

Die Investitionsübersicht wird wie folgt erläutert:

 

Einzahlungen:

 

• Ersatzbeschaffungen Atemschutzgeräte und Chemikalienschutzanzüge aus Gemeindeanteil der Feuerschutzsteuer: Es erfolgten keine Beschaffungen. Daher keine Einbehaltungen.
• Feuerschutzsteuer erhaltene Anzahlungen vom Land: Mehreinnahmen, da im Jahresabschluss die Gemeindeanteile noch nicht abgezogen sind.
• Verkaufserlöse Kraftfahrzeuge: Hier sind im Wesentlichen die alten Dienstwagen der Abschnittsleiter und ein Motorrad veräußert worden.

 

Ausgaben:

• Ersatzbeschaffungen Atemschutzgeräte und Chemikalienschutzanzüge: Nicht, bzw. nicht im geplanten Umfang durchgeführt.
• Ausstattung FTZ, FEL, KatS: Ersatzbeschaffungen konnten in 2017 nicht alle umgesetzt werden. Nicht verbrauchte Mittel wurden nach 2018 übertragen.
• Erwerb von Kraftfahrzeugen: Nicht alle Fahrzeugbeschaffungen konnten ausgeführt werden. Die Mittel wurden nach 2018 übertragen.
• Beschaffung von Software: Es wurde eine Software für den ABC-Zug beschafft. Finanzierung über Minderausgabe bei Ausstattung Feuerwehr.
• Stromerzeuger: Der Stromerzeuger konnte 2017 nicht abschließend beschafft werden. Die Mittel wurden nach 2018 übertragen.
• Digitalfunknetz: Zusätzliche Gerätebeschaffung. Ebenfalls Finanzierung über Minderausgaben bei der Ausstattung Feuerwehr.
• Digitale Alarmierung, Server: Die Antennen konnten 2017 noch nicht getauscht werden. Mittel wurden nach 2018 übertragen.
• Beschaffung Rettungsdienst: Hierbei handelt es sich um den Anteil Rettungsdienst für die vorgenannten Antennen.

 

Zu den Zielen und Kennzahlen berichtet Verwaltungsangestellter Sauer wie folgt:

 

Für das Produkt 17510 konnten in den Bereichen Katastrophenschutz und Brandschutz aufgrund knapper personeller Ressourcen einige Dinge nicht realisiert werden.

Mit 4.254 aktiven Mitgliedern bei den Feuerwehren gab es eine leicht positive Entwicklung von 29 Personen. Die Mitgliederzahl bei den Jugendabteilungen war um 48 Jugendliche auf jetzt 961 rückläufig. Positiv war der Trend bei den Kindern. 5 Wehren sind neu hinzugekommen. Damit waren insgesamt 644 (590) Kinder in 38 Wehren aktiv.

Im Produkt 17520 wurde das Ziel, in 95 % aller Notfallrettungen die geforderte Eintreffzeit einzuhalten, mit 93 % nur knapp nicht erreicht. Immerhin konnte der Vorjahreswert um 2 % gesteigert werden. Die Zahl der Notfalleinsätze ist um 1.400 auf nunmehr 19.600 gestiegen.

 

KTA Hauschildt moniert, dass die Grafiken lediglich als schwarz/weiß Kopien übersandt wurden. Außerdem bittet er, künftig auch die Kennzahlen mit der Vorlage zur Verfügung zu stellen. KTA Hauschildt bittet zur nächsten Sitzung zu berichten, warum der Gemeindeanteil der Feuerschutzsteuer zum Jahresabschluss noch nicht ausgezahlt war. Dadurch werde der Jahresabschluss nur unübersichtlicher. Ferner bittet er um Auskunft, ob die Mehreinnahmen im Rettungsdienst lediglich auf die Mehreinsätze oder auch auf die Umstellungen im Rettungsdienst zurückzuführen sind. Insgesamt sei das positive Haushaltsergebnis auf Minderausgaben bei den Investitionen zurückzuführen. Er wünscht zur Umsetzung der laufenden Projekte zur nächsten Sitzung einen Zwischenbericht.

 

KTA Hille wirft auch noch einmal die Frage auf, warum noch nicht alle geplanten Beschaffungen erfolgt seien und wie der Stand zum Thema „Gefahrenabwehrkonzept Weser“ sei. Verwaltungsangestellter Sauer teilt mit, dass einige Beschaffungen aufgrund der knappen personellen Ressourcen noch nicht durchgeführt wurden. Kreisrat Hoffmann teilt darauf mit, dass sich die personelle Situation im Fachdienst Brandschutz und Rettungsdienst mittlerweile aber deutlich entspannt habe. Zum „Gefahrenabwehrkonzept Weser“ beantwortet Kreisrat Hoffmann die Frage damit, dass es jetzt voran gehe, da jetzt auch davon auszugehen sei, dass die Samtgemeinde Grafschaft Hoya sich an einer gemeinsamen Umsetzung beteilige. Konkrete weitere Gespräche sind terminiert. Im Übrigen seien für die Gefahrenabwehr auf der Weser allein die Kommunen zuständig.

 

KTA Schlemermeyer findet es erfreulich, dass die Hilfsfristen im Rettungsdienst gesteigert werden konnten. Herr Krone bestätigt auf Nachfrage die steigenden Zahlen in der Notfallrettung. Mehr könne er zu den Zahlen derzeit nicht sagen, da sie ihm selbst erst seit ca. 14 Tagen vorlägen. Es wäre schön, künftig auch Zwischenstände zu den Zahlen bekommen zu können. Auch Herr Sewohl bestätigt die steigende Tendenz in der Notfallrettung. Für ihn wird es künftig in erster Linie um Verbesserungen der Koordination der Rettungsmittel und nicht unbedingt um eine zahlenmäßige Aufstockung der Rettungsmittel gehen müssen.

 

KTA Niepel dankt den Verbänden für die geleistete Arbeit im Rettungsdienst und der Verwaltung ebenfalls für die geleistete Arbeit.

 

KTA O`Torain fragt, wie man Einsätze besser steuern könne. Herr Sewohl beantwortet die Frage damit, dass aus seiner Sicht Vorhaltezeiten optimiert werden sollten und die Einsatzsteuerung ggf. über die Leitstelle erfolgen könne.

 

Beratungsergebnis: