Beratungsgang:

 

Herr Klein berichtet darüber, dass der Verwaltung im Vorfeld der Sitzung noch ein Antrag der SPD-Fraktion auf „Kostenübernahme für Verhütungsmittel“ zugegangen. Der Eingang hat sich aber mit der Versendung der Beratungsunterlagen überschnitten, so dass eine Aufnahme auf die reguläre Tagesordnung nicht mehr möglich gewesen sei.

Eine nachträgliche Aufnahme auf die Tagesordnung sei aus Sicht der Verwaltung nicht geboten gewesen, weil der Antrag erstmals für das Haushaltsjahr 2019 Wirksamkeit entfalten solle und eine sachgerechte Vorbereitung und Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren im September 2018 erfolgen könne.

Beratungsergebnis: