Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.

Beratungsgang:

 

Verwaltungsfachwirt Härtel fasst die Beschlussvorlage zusammen.

 

KTA Höper fragt, wieso die Stadt Nienburg, das Budget nicht abgerufen habe.

 

KAR Schulz entgegnet, dass die Stadt Nienburg Maßnahmen angemeldet habe, aber nicht durchgeführt. Dies sei die bildungspolitische Entscheidung der Stadt und könne daher hier nicht beantwortet werden.

 

KTA Kopp fragt, ob die Mittel übertragen wurden.

 

Verwaltungsfachwirt Härtel entgegnet, dass im Jahr 2017 Maßnahmen von 2016 abgerechnet wurden. Die Stadt habe 2016 Abschläge bekommen. Die entsprechende Spitzabrechnung im Jahr 2017 habe ergeben, dass die Stadt dem Landkreis Investitionszuwendungen in 6-stelliger Höhe auf Grund der nicht durchgeführten Maßnahmen zurückzahlen musste. Eine Übertragung von Mitteln erfolge daher nicht.


Beratungsergebnis:

 

Einstimmig