Sitzung: 12.06.2018 Ausschuss für die allgemein bildenden Schulen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2018/140
Beratungsgang:
Verwaltungsfachwirt
Härtel fasst die
Beschlussvorlage zusammen.
KTA Höper fragt, wieso die Stadt Nienburg, das
Budget nicht abgerufen habe.
KAR Schulz entgegnet, dass die Stadt Nienburg
Maßnahmen angemeldet habe, aber nicht durchgeführt. Dies sei die
bildungspolitische Entscheidung der Stadt und könne daher hier nicht
beantwortet werden.
KTA Kopp fragt, ob die Mittel übertragen wurden.
Verwaltungsfachwirt
Härtel entgegnet, dass im
Jahr 2017 Maßnahmen von 2016 abgerechnet wurden. Die Stadt habe 2016 Abschläge
bekommen. Die entsprechende Spitzabrechnung im Jahr 2017 habe ergeben, dass die
Stadt dem Landkreis Investitionszuwendungen in 6-stelliger Höhe auf Grund der
nicht durchgeführten Maßnahmen zurückzahlen musste. Eine Übertragung von
Mitteln erfolge daher nicht.
Beratungsergebnis:
Einstimmig