Sitzung: 27.06.2018 Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2018/154
Beschluss:
Der
Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis.
Beratungsgang:
Landschaftsarchitekt
Gänsslen berichtet, dass mit diesem
Projekt eine Vorbildfunktion erlangt und es in zahlreichen Dienstbesprechungen vorgestellt
wurde. Da sich diese Kontrollen bewährt haben, wurden inzwischen bei einigen
Landkreisen ähnliche Projekte eingerichtet.
Das Mitglied mit
beratender Stimme Dr. Thijsen und KTA Bauer finden es erschreckend,
dass Kompensationsmaßnahmen nicht umgesetzt werden. Der NABU lobt die Durchführung
des Projektes und hält auch die aufgewendeten Kosten für angemessen.
Der Vorsitzende stellv. Landrat
Dr. Schmädeke möchte wissen, welche Personen die Kompensationsauflagen
nicht durchführen. Landschaftsarchitekt Gänsslen gibt dazu an, dass es
sowohl kommunale und öffentliche Träger als auch Privatpersonen sind. Da
Kommunen aufgrund der gemeindlichen Bauleitplanung auch größere Flächen zu kompensieren
haben, ergeben sie häufig den Schwerpunkt bei den Überprüfungen. Aufgrund der verstärkten
Kontrollen hat bei den Kommunen ein Umdenken stattgefunden, d. h. wenn jetzt
Baugebiete geplant werden, werden jetzt auch häufiger gleichzeitig Haushaltsmittel
in erforderlicher Höhe für die Kompensationsmaßnahmen berücksichtigt.
Das Mitglied mit
beratender Stimme Gerner erkundigt sich, ob auch bei nicht ausgeführten
Kompensationsmaßnahmen Nachkontrollen stattfinden. Landschaftsarchitekt
Gänsslen erwidert, dass auch in diesen Fällen nach Jahren noch kontrolliert, sowie auf die Umsetzung gedrungen wird und diese
auch vermehrt in den Fokus genommen werden.
Der Vorsitzende stellv.
Landrat Dr. Schmädeke äußert sich anerkennend, findet es super, dass dieses
Projekt, das vor 6 Jahren begonnen wurde, so gute Erfolge erzielt.
Das Mitglied mit
beratender Stimme Dr. Thijsen fragt, ob beziffert werden kann, wieviel %
der festgesetzten Kompensationsauflagen
inzwischen kontrolliert wurden. Landschaftsarchitekt Gänsslen
schätzt, dass von ca. 2.000 durchzuführenden Kompensationsmaßnahmen 25 – 30 %
geprüft wurden.
Beratungsergebnis:
ohne
ohne