Sitzung: 11.09.2018 Ausschuss für Liegenschaften
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Das
Gremium nimmt Kenntnis.
Beratungsgang:
Frau Hasselbrink von
Scheven übermittelt die Betroffenheit
der Mietparteien der Reihenhäuser des Berliner Ring 45 in Nienburg und geht auf
drei Aspekte vertieft ein. Zum Einem erfragt sie, wie lange die Häuser
voraussichtlich bestehen bleiben. Des Weiteren fragt sie, ob auf der Fläche ein
Containerdorf für die BBS entstehen solle. Der dritte Aspekt zielt auf die
Findung neuer Wohnungen ab. Sie führt aus, dass eine Neufindung schwierig sei
und eine starke Konkurrenz zu Polizeischülern bestehe. Zudem werde befürchtet,
dass gerade ältere Mieter wenig Chancen hätten.
KVOR Rötschke antwortet, dass im ersten Schritt zur Entwicklung des
Quartiers die Planung erarbeitet werde. Danach sei zu betrachten, wann die
Häuser der Entwicklung des Quartiers entgegenstehen würden. Eine Auskunft über
einen zeitlichen Ablauf sei frühestens Ende des Jahres möglich. Die formellen
Kündigungen würden erst nach der konkreten Planerstellung ausgesprochen werden
und den gesetzlichen Fristen unterliegen.
Zur zukünftigen Nutzung der
Fläche könnten aktuell keine abschließenden Aussagen getroffen werden.
Theoretisch sei es denkbar, die Fläche zwischenzeitlich für Container zu nutzen
oder aber auch den A-Trakt der BBS bzw. einen Teil davon dort zu errichten.
Festzuhalten sei, dass die Flächen der Mietshäuser in die Planung einbezogen
würden, um den bestehenden Bedarf der Schulen decken zu können.
Die Entwicklung am Standort
sei gegenüber den Mietern offen kommuniziert worden, um diesen frühestmöglich
Gelegenheit für eine Umorientierung zu geben.