Sitzung: 21.08.2018 Ausschuss für Kreisstraßen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2018/187
Beratungsgang:
KA Fabisch gibt Erläuterungen zu den einzelnen Punkten des
Abschlussberichtes. Danach seien die Ziele für das Jahr 2017 erreicht worden.
Lediglich die Umsetzung der Maßnahmen des Bauprogramms würde voraussichtlich
erst 2020 abgearbeitet sein. Eine Fortschreibung des Bauprogramms sei bereits
beschlossen worden.
Bei den Fallzahlen sei ein
leichter Anstieg bei den Genehmigungen für die sonstige Nutzung zu verzeichnen.
Außerdem sei die Erfassung der Kosten für die Unterhaltung je Kilometer
Kreisstraße bzw. Radweg umgestellt worden, um aussagekräftiger zu sein (ohne
eigenfinanzierte Instandsetzungsmaßnahmen).
Im Ergebnisplan seien
Mehreinnahmen bei den öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Entgelten
sowie bei der Kostenerstattung für die Beschädigung von Straßenzubehör zu
verzeichnen gewesen.
Demgegenüber habe es einen
Mehraufwand durch Zinszahlungen für überzahlte Zuwendungen und Honorarzahlungen
an ein Ingenieurbüro für die Aufstellung überfälliger Verwendungsnachweise
gegeben. Ein Minderaufwand sei bei den Grundlastkosten und bei nicht in voller
Höhe ausgegebenen Unterhaltungs- und Instandsetzungsmitteln entstanden.
In der Summe sei der
Jahresfehlbetrag mit -1.727.967 € um rd. 35.300 € niedriger ausgefallen als
geplant.
Im Finanzplan hätten 2017 an
Haushaltsmitteln und Haushaltsresten insgesamt 4.789.800 € zur Verfügung
gestanden. Hiervon seien nur 1.756.172 € kassenwirksam geworden. Die nicht
verausgabten Mittel seien größtenteils als Haushaltsreste in das Jahr 2018
übertragen worden. Den größten Anteil an den Haushaltsresten hätten die
Maßnahmen K 3 OD Stöckse und K 20 Sapelloh – Warmsen ausgemacht, weil beide
2017 nicht in das Jahresbauprogramm aufgenommen worden seien. Beim Bahnübergang
K 151 in Hassel würde noch die Kostenteilung zwischen der DB Netz AG und dem
Landkreis ausstehen.