Beratungsgang:

 

KA Fabisch gibt Erläuterungen zu den einzelnen Punkten des Abschlussberichtes. Danach seien die Ziele für das Jahr 2017 erreicht worden. Lediglich die Umsetzung der Maßnahmen des Bauprogramms würde voraussichtlich erst 2020 abgearbeitet sein. Eine Fortschreibung des Bauprogramms sei bereits beschlossen worden.

 

Bei den Fallzahlen sei ein leichter Anstieg bei den Genehmigungen für die sonstige Nutzung zu verzeichnen. Außerdem sei die Erfassung der Kosten für die Unterhaltung je Kilometer Kreisstraße bzw. Radweg umgestellt worden, um aussagekräftiger zu sein (ohne eigenfinanzierte Instandsetzungsmaßnahmen).

 

Im Ergebnisplan seien Mehreinnahmen bei den öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Entgelten sowie bei der Kostenerstattung für die Beschädigung von Straßenzubehör zu verzeichnen gewesen.

 

Demgegenüber habe es einen Mehraufwand durch Zinszahlungen für überzahlte Zuwendungen und Honorarzahlungen an ein Ingenieurbüro für die Aufstellung überfälliger Verwendungsnachweise gegeben. Ein Minderaufwand sei bei den Grundlastkosten und bei nicht in voller Höhe ausgegebenen Unterhaltungs- und Instandsetzungsmitteln entstanden.

 

In der Summe sei der Jahresfehlbetrag mit -1.727.967 € um rd. 35.300 € niedriger ausgefallen als geplant.

 

Im Finanzplan hätten 2017 an Haushaltsmitteln und Haushaltsresten insgesamt 4.789.800 € zur Verfügung gestanden. Hiervon seien nur 1.756.172 € kassenwirksam geworden. Die nicht verausgabten Mittel seien größtenteils als Haushaltsreste in das Jahr 2018 übertragen worden. Den größten Anteil an den Haushaltsresten hätten die Maßnahmen K 3 OD Stöckse und K 20 Sapelloh – Warmsen ausgemacht, weil beide 2017 nicht in das Jahresbauprogramm aufgenommen worden seien. Beim Bahnübergang K 151 in Hassel würde noch die Kostenteilung zwischen der DB Netz AG und dem Landkreis ausstehen.