Sitzung: 21.08.2018 Ausschuss für Kreisstraßen
Beratungsgang:
KTA Hille erkundigt sich, ob das Konjunkturprogramm
Auswirkungen auf die Straßenbauverwaltung Nienburg hätte.
FBL Feist antwortet, dass in Niedersachsen zum 01.01.2021 die
Bundesautobahnen an eine Infrastrukturgesellschaft abgegeben würden, die
Bundesstraßen verblieben aber weiterhin in der Verwaltung des Landes. Im Rahmen
einer Neuorganisation der Zuständigkeiten würden dann verschiedene Stellen der
Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr für die
Infrastrukturgesellschaft arbeiten.
Da im Geschäftsbereich
Nienburg keine Autobahnen verliefen, würde es hier diesbezüglich keine
Änderungen geben.