Der Ausschuss für Regionalentwicklung stimmt den Mittelanmeldungen zu.

Beratungsgang:

 

Dipl. Geogr. Arndt erläutert die Vorlage.

 

KTA Hille fragt zu folgenden Punkten an:

 

1. Planung bzw. Anpassungen zu pro-Invest?
2. In wie fern wirkt sich die angekündigte Verzögerung beim Breitbandausbau über den 31.12.2019 hinaus auf die Finanzierung aus?
3. Gibt es Neues zum GVH-Einzelticket?

 

Dipl. Geogr. Arndt teilt zu Frage 1. mit, dass die aktuelle Förderperiode noch bis zum 31.12.2020 andauert. Es gibt derzeit Überlegungen, das Programm darüber hinaus mit einer modifizierten Richtlinie zu verlängern. Dabei soll aufgrund der aktuell guten Beschäftigungssituation im Landkreis nicht mehr unbedingt die Schaffung eines Arbeitsplatzes im Mittelpunkt der Förderung stehen. Vielmehr sollen qualitative Aspekte ebenfalls stärker in den Fokus rücken.

 

KR Hoffmann teilt zu Frage 2. mit, dass die Feinplanung beim Breitbandausbau von einem Fertigstellungstermin zum 30.06.2020 ausgeht und dieses Datum auch im Kooperationsvertrag zu Grunde gelegt wurde. Auf die Abrechnungen mit den Gemeinden hat die Verschiebung keine Auswirkung, da diese ohnehin erst nach Fertigstellung im Jahr 2020 zahlen müssen.

 

KR Hoffmann teilt zu Frage 3. mit, dass die Mobil Cards auf Leese und Eystrup ausgedehnt werden, die Einführung von Tickets aber für den Landkreis Nienburg nicht beabsichtigt ist.

 

 

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig mit 1 Enthaltung