Den Mittelansätzen für das Produkt 12310 im Haushaltsjahr 2019 wird zugestimmt.

Beratungsgang:

 

Frau Thomsik stellt die Vorlage zum Haushalt 2019 bezüglich des Produktes 12310 Verwaltungsliegenschaften vor.

 

Sie stellt dar, dass sich die Maßnahme „3.2 Umbau Sanitärräume KH B“ zwischenzeitlich anders entwickelt habe. Es gebe Probleme mit dem Abwassersystem, so dass die Sanitärstränge saniert werden müssten. Die entsprechende Planung soll 2019 beauftragt werden. Die Umsetzungskosten müssten in der nächsten Haushaltsplanung hinterlegt werden.

 

KTA Podehl fragt, warum die Umbaumaßnahmen im 2.OG geplant seien.

 

Frau Thomsik antwortet, dass es in den anderen Geschosses zwei Stufen zwischen Flur und Toilettenanlagen liegen würden. Im 2. OG seien keine Stufen vorhanden.

 

KTA Heineking fragt, ob die Realisierung von Einzelmaßnahmen (Bsp.: Maßnahme 8.2 Sanierung Elektroinstallation und Brandschutzmaßnahmen Rühmkorffstraße) im Hinblick auf die Planung des Bildungscampus am Berliner Ring sinnvoll seien.

 

Frau Thomsik erwidert, dass es sich bei den Maßnahmen um Brandschutz- und Elektromaßnahmen handele, die nicht aufschiebbar seien. Zudem könne davon ausgegangen werden, dass das Gebäude für Verwaltungszwecke weiter genutzt werde.

 

KVOR Rötschke bestätigt, dass das vorhandene Gebäude mit der Investition sicherlich gestärkt werde. Die Entwicklung des Standortes sei jedoch offen. Perspektivisch müsse auch die Unterbringung der Verwaltung konzeptionell betrachtet werden. Zunächst würden jedoch die Feuerwehrtechnische Zentrale und die Quatiersentwicklung am Berliner Ring konzeptionell betrachtet.

 

KTA Podehl hinterfragt kritisch, ob es sich bei den aufgerufenen Maßnahmen, um ein realistisches Bauprogramm des nächsten Jahres handele.

 

KVOR Rötschke verdeutlicht, dass die Priorisierung der notwendigen Maßnahmen mit der Haushaltsmittelanmeldung erfolgt sei. Derzeit vakante Stellen im Fachdienst müssten jedoch zunächst nachbesetzt werden. Bei weiter anhaltenden Vakanzen seien sicherlich nicht alle Maßnahmen zeitgerecht umzusetzen. Erstmals solle daher auch die Bauherrenaufgabe in einzelnen Projekten extern vergeben werden.

 

KTA Werner erkundigt sich nach der Einhaltung des Eckwertebeschlusses.

 

KVOR Rötschke macht deutlich, dass dieser für den Bereich „Liegenschaften“ in der aktuellen Haushaltsplanung sowie in der mittelfristigen Planung eingehalten werde. Benötigte Mittel für Großmaßnahmen wie die Schaffung einer zukunftsfähigen Feuerwehrtechnische Zentrale und die Quartierentwicklung am Berliner Ring seien jedoch noch nicht hinterlegt.

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig