Beratungsgang:

 

Auf die Anfrage von KTA Werner, wie der Sachstand zur Prüfung des Raumbedarfes aus der Sitzung des 14.11.18 sei, entgegnet EKR Klein, dass der Verwaltung der Auftrag weiterhin bewusst sei, es jedoch ein Wechsel in der Fachbereichsleitung gab und der Sachverhalt noch nicht aufgearbeitet werden konnte.

 

KTA Werner fragt, wie die umliegenden Landkreise mit den Genehmigungen zur Verlängerung des Auslaufens der Förderschulen Lernen umgegangen seien. Vor allem in den Landkreisen, in denen die notwendigen Zahlen nicht erreicht worden sind.

 

EKR Klein entgegnet, dass damals auf der Basis der rechtlichen Grundlagen eine Entscheidung getroffen worden sei. Wie andere Landkreise sich positioniert hätten, sei unbekannt.

 

KAR Schulz ergänzt, dass vom Hörensagen Genehmigungen zurückgenommen worden seien, bei denen die tatsächlichen Zahlen geringer gewesen seien als die erforderliche Zahl.

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig