Den veränderten Mittelansätzen wird zugestimmt.

Beratungsgang:

 

KAR Meyer stellt die Vorlage zum Nachtragshaushalt der Produktgruppe Liegenschaften vor.

 

KTA Harms-Henschel fragt, warum teilweise die Mittel im Bereich der Reinigungskosten an Schulen reduziert würden und ob sich die Reinigungsausschreibung nachteilig auf die Reinigungskräfte auswirke.

 

KVR Köhne führt aus, dass die Ansätze auf den einzelnen Kostenstellen nach dem Ergebnis der Reinigungsausschreibung differenzierter betrachten werden könnten. Zusätzlich komme es durch angepasste Flächenleistungswerte oder den Einsatz von Maschinen zu Verschiebungen. Insgesamt sei bei der Beplanung der Ansätze eine massive Steigerung der Reinigungskosten erwartet worden, die so nicht eingetroffen sei. Die Ansätze könnten daher reduziert werden.

 

KTA Podehl fragt, ob es vertretbar sei die Flachdachsanierung an der Friedrich-Fröbel-Schule in die mittelfristige Planung zu verschieben.

 

KVOR Rötschke bestätigt, dass nicht davon auszugehen sei, dass sich die Substanz dadurch verschlechtere. Die grundsätzliche Notwendigkeit der Maßnahme werde nicht in Frage gestellt.

 

KTA Sommerfeld fragt, ob bei der Maßnahme Erneuerung der Fenster an der OBS Steimbke Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionspaket (KIP) abgerufen werden könnten.

 

KVOR Rötschke sagt, dass grundsätzlich eine Förderung vorgesehen sei, sofern die Maßnahme im Förderzeitraum abgerechnet werden könne. Die Fördermittel für KIP seien jedoch insgesamt verplant, so dass es zu einer Mittelverschiebung jedoch nicht zu einer Erhöhung der Fördersumme komme.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig