Den Mittelansätzen für das Produkt 12310 im Haushaltsjahr 2020 wird zugestimmt.

 

Beratungsgang:

 

 

Frau Herrlein verteilt eine Übersicht zur mittel-und langfristigen Investitionsplanung und erläutert diese. Hier seien die Eckwerte aus dem Beschluss des Kreistages eingetragen und die Tabelle liefere eine Übersicht für die kommenden Jahre (bis 2030).

 

KVOR Rötschke betont, dass diese Aufstellung lediglich zur Information diene und nicht Teil des Beschlusses werde.

 

Frau Herrlein berichtet, dass im Fachdienst Liegenschaften seit dem 1.10.2019 wieder alle Stellen besetzt seien und nun zunächst mit der Umsetzung der bereits seit längerem geplanten Projekte begonnen werden solle. Aus diesem Grund seien, mit Ausnahme der Rühmkorffstraße, keine Mittel für größere Maßnahmen veranschlagt worden.

Für den Ausbau des Dachgeschosses in der Rühmkorffstraße seien im Haushalt 2020 Mittel i.H.v. 850.000 € eingeplant worden (wie im Ausschuss für Liegenschaften am 04.06.2019 beschlossen; s.Drucksache 2019/082).

 

KAR Meyer erläutert die gestiegenen Ansätze des Kontos Mieten und Pachten. Derzeit seien sechs Großtagespflegestellen in der Anmietung. Vier weitere seien für 2020 geplant. Der Fachbereich Jugend habe darüber hinaus generell Bedarf an zwei weiteren Pflegestellen im Kreisgebiet gemeldet.

 

Für Büroräume würden derzeit rd.2.900 m² Fläche  angemietet, in Nienburg seienzwei weitere Liegenschaften zur Anmietung geplant, im Raum Uchte werde eine Lagerhalle für historische archäologische Fundstücke angemietet.

Die Außenstelle Stolzenau ziehe von der Alle 6 in die Adresse „Unter den Friedenseichen“ um.

Bedingt durch die Neu-Anmietungen würden ebenfalls die Bewirtschaftungskosten, insbesondere für Reinigung und für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände  (Büro-Ausstattung), steigen.

 

KTA Werner merkt an, dass in 2020 nicht genügend KITA- und Krippenplätze vorhanden seien und man sich darauf einstellen müsse, weitere GTPs zu eröffnen.

 

KVOR Rötschke erläutert, dass  hohe Anforderungen an die Liegenschaft gestellt würden, so dass es aktuell schwierig sei, geeignete Objekte zu akquirieren. Zudem müsse der Landkreis oft in die fremden Immobilien investieren, um die räumlichen Anforderungen für eine Kinderbetreuung zu bedienen.  Im Übrigen bleibe es schwierig, geeignetes Personal für die Großtagespflegestellen zu finden.

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig