Den Mittelansätzen für das Produkt 12320 im Haushaltsjahr 2020 wird zugestimmt.

 

Beratungsgang:

 

Frau Herrlein erläutert die größeren Baumaßnahmen zu den Schulgebäuden.

Die Sanierung an der Astrid-Lindgren-Schule begründe sich aus einem Wasserschaden. Hier stehe noch nicht fest, welchen Anteil die Versicherung übernimmt.

Die ebenfalls an der Astrid-Lindgren-Schule geplante Verlegung von Datenleitungen müsse auf Grund des umfangreichen Wasserschadens etwas verschoben werden. Mit der Vergabe der Planungsleistungen könne frühestens im Herbst 2020 begonnen werden.

 

Für den Neubau des Parkplatzes im Meerbachbogen sei ein Ansatz in Höhe von 430.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung über 770.000 € vorgesehen worden, um im Jahr 2020 mit der Beauftragung und Durchführung der Planung beginnen zu können. Die Veranschlagung im Haushalt 2021 solle dann auf Grundlage der Kostenberechnung erfolgen. Der Bau des Parkplatzes sei für das Jahr 2021 geplant.

 

Als Grundlage für die Planung der Sanierung der Lehrküchen im D-Trakt der BBS und der Sporthalle sollen im kommenden Jahr zunächst Bestandsaufnahmen durchgeführt werden. Hierfür würden 200.000 € veranschlagt.

 

Die für den Neubau des E-Traktes geplante Verpflichtungsermächtigung i. H. v. 23.905.000 € weicht von der im Entwicklungskonzept aufgeführten Summe ab. Dies liege daran, dass diese Angaben zum Zeitpunkt der Planung des Haushaltes noch nicht vorlagen, weshalb zunächst der Wert aus der alten Machbarkeitsstudie zum A-Trakt angenommen worden sei. Die Ansätze reichten jedoch aus, um im kommenden Jahr handlungsfähig zu sein. Die Werte sollen im Haushalt 2021 angepasst werden.

 

Die Verpflichtungsermächtigung für den Neubau der IGS Sporthalle sei um die aktuelle Preissteigerung von fünf Prozent angepasst worden.

 

Auch der Ansatz für den nächsten Bauabschnitt der energetischen Sanierung der Helen-Keller-Schule musste gegenüber der im Haushalt 2019 vorhandenen Verpflichtungsermächtigung um 140.000 € erhöht werden.

 

Zudem weist sie auf eine Besonderheit an der Wilhelm-Busch-Schule hin, an der der Landkreis vertraglich verpflichtet sei, die Kosten für den Abriss der Mobilbauklassen zu tragen.

 

KAR Meyer gibt einige Erläuterungen zu den Bewirtschaftungskonten der Schulen. Die Förderschule Rehburg und die Hauptschule Liebenau liefen mit diesem Schuljahr (2019/2020) aus.

Die Versicherungsbeiträge seien aufgrund des Ergebnisses aus der EU-weiten Ausschreibung und der Neubewertung einiger Liegenschaften gestiegen.

Positiv auf die Bewirtschaftungskonten wirke sich die Erstattung der Samtgemeinde Mittelweser für die Nutzung der Realschule Stolzenau aus.

 

KTA Werner fragt nach, wann WLAN für den C-Trakt der BBS kommen werde.

 

Frau Herrlein sagt, dass der Beginn der Bauarbeiten für die Osterferien 2020 geplant sei.

 

 

 

Beratungsergebnis:

 

Einstimmig